BSG-Entscheidungen im Juni 2013

Bundessozialgericht

55 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom Juni 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

55 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 20
Elterngeld – Höhe

Berechnung · Bemessungszeitraum · schwangerschaftsbedingte Erkrankung der Mutter · Kinderbetreuung durch den Vater

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 25
Elterngeld – Höhe

Bemessung · nichtselbstständige Arbeit · negative Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Photovoltaikanlage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss LS
Überlanges Gerichtsverfahren – abgeschlossenes Verfahren

Art 23 S 1 ÜberlVfRSchG · Zulässigkeit und Begründetheit der Entschädigungsklage · Unterscheidung zwischen verfahrensrechtlichen und … · zeitlicher Anwendungsbereich

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 35
Elterngeld – Zwillinge

beide Eltern in Elternzeit · Anspruch auf 14 Monatsbeträge für jedes Kind · Mehrlingszuschlag · Einkommensermittlung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · streitige Beurteilungen von Sachverständigen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss
Überlanges Gerichtsverfahren – abgeschlossenes Verfahren

Ausschlussfrist des Art 23 S 1 ÜberlVfRSchG · Zulässigkeit und Begründetheit der Entschädigungsklage · Unterscheidung zwischen verfahrensrechtlichen und … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 26
Sozialgerichtliches Verfahren – Höhenstreit

Asylbewerberleistung · Meistbegünstigungsprinzip · Grund- oder Analogleistungen · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Urteil zitiert von 20
Asylbewerberleistung – Zugunstenverfahren

keine Nachzahlung von Leistungen für die Vergangenheit bei … · keine analoge Anwendung des § 116a SGB 12 bei …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 9
Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung des Verfahrensmangels

Verletzung des § 103 SGG · Aufrechterhaltung angekündigter Beweisanträge · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung prozessualer Fragen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 76
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Versicherungsschutz · Überfall · Straftat

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

nicht ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Transferkurzarbeitergeld · Bedrohung durch Arbeitslosigkeit · Rechtswidrigkeit der drohenden Kündigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 46
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

Einwirkungskausalität · genereller Ursachenzusammenhang · gesicherte Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · epidemiologische Studien

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat EuGH-Vorlage
Antrag auf Vorabentscheidung nach Art 267 AEUV

Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach … · Altersteilzeitarbeit in Österreich · Reduzierung der Arbeitszeit auf 40 % · europarechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

Sozialrecht
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit · weiteres Gutachten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 26
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Berufungsverfahren · Wert des Beschwerdegegenstandes · Beschränkung des Berufungsantrags

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 39
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

versehentliches Übergehen eines Klageanspruchs · Vorverfahrenspflicht · Rechtsweg · Teilverweisung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 233
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Unangemessenheit der Heizkosten · Funktion des Grenzwertes eines Heizkostenspiegels · Kostensenkungsverfahren · Zumutbarkeit eines Umzugs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 31
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Insolvenzverfahren · Überweisung der Hälfte der Erbschaft an den …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 8
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Anwendbarkeit einer bestimmten DRG · Auslegung einer Einzelvergütungsvorschrift (hier OPS · Zulässigkeit der Revision · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 28
Vertragsärztliche Versorgung – Betrieb einer Zweigpraxis

Erbringung von Leistungen mit spezieller Genehmigung (hier … · Entscheidung zunächst über spezielle Genehmigung und dann … · Bewertung über Versorgungsverbesserung bzw … · Beurteilungsspielraum der Zulassungsgremien

Sozialrecht Revision zurückgewiesen