Sachverhaltsaufklärung · sozialgerichtliches Verfahren · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG-Entscheidungen im Mai 2013
Bundessozialgericht
23 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom Mai 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
23 Entscheidungen
Verfahrensmangel · Zurückweisung eines Befangenheitsantrags gegen … · eingeschränkte Prüfbefugnis des Revisionsgerichts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · keine Gelegenheit zur Teilnahme an der mündlichen … · Nichterhalt der Terminbestimmung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wohnungserstausstattung · Erstattung der Kosten für die Anschaffung eines … · sozialgerichtliches Verfahren · statthafte Klageart
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abweichung von der Aufteilung der Unterkunftskosten nach … · Bedarfsunterdeckung · Wegfall des Unterkunftskostenanteils eines Mitglieds der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Hilfebedürftigkeit · Berücksichtigung des Einkommens des Stiefelternteils … · Verfassungsmäßigkeit · Nichtvorliegen einer besonderen finanziellen Härte
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · keine ausreichende Darlegung der Klärungsfähigkeit und … · Arbeitslosengeldanspruch · Beschäftigungslosigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
nicht ausreichende Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung … · Sozialgeld · Mehrbedarf · kostenaufwändige Ernährung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · überlange Verfahrensdauer
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
stationärer Aufenthalt innerhalb der Grenzverweildauer · Auffälligkeit der Krankenhausrechnung · Einleitung eines Prüfverfahrens durch den Medizinischen … · rechtsmissbräuchliches Prüfverhalten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Unzulässigkeit einer vorbeugenden Unterlassungsklage gegen … · Fortsetzungsfeststellungsklage · Rechtsschutzinteresse
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Überprüfung · Bemessung der leistungsgerechten Vergütung · voraussichtliche Gestehungskosten · externer Vergleich auch bei Vergütung nach Tarifvertrag
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
vollstationäre Pflege · Pflegestufe · Pflegeklasse · Pflegeklassenwechsel
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage · Elterngeldrecht · Einkommensermittlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
IVF · ICSI · Rechtmäßigkeit der Indikation für einen Methodenwechsel …
Sozialrecht Aufgehoben
Auslandsbehandlung · Entziehung einer Überprüfung durch Nichtveröffentlichung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Notwendigkeit und Erfolgsaussicht einer stationären … · Stellung eines Verlängerungsantrages auch bei selbst … · gerichtliche Prüfung bei Gewährung von Ermessensleistungen · pflichtgemäßes Ermessen bzw Auswahlermessen einer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kostenerstattung · Auswahlermessen der Krankenkasse · Vorrang vor dem Wunsch- und Wahlrecht des Versicherten · Wahlrecht des Versicherten nur für vertragslose …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Folgen verzögerter Bearbeitung eines Antrags auf Empfehlung … · Verfassungswidrigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anspruch Versicherter gegen ihre Krankenkasse auf Leistung … · Bewilligung des Festzuschusses vor den Behandlung · Befristung der Genehmigung des Heil- und Kostenplans · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen zur Versorgung mit …
Sozialrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · keine Teilnahme an der mündlichen Verhandlung · Nichterhalt der Ladung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Verstoß gegen Sachaufklärungspflicht · Übergehen eines sinngemäß gestellten Beweisantrags · Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen