BPatG-Entscheidungen im Januar 2014

Röslein“ · Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert … · keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis

Röschen“ · Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert … · keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis

zur Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit · Nichtberücksichtigung der Merkmale, die nicht zur Lösung …

keine Unterscheidungskraft

zur Patentfähigkeit · fehlende erfinderische Tätigkeit · naheliegende Problemlösung für den Fachmann) … · „Nitrid-Halbleiterlaser-Vorrichtung (europäisches Patent)“

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

"Bindung für ein Snowboard" · keine Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Bezahlung … · Überschreitung der Jahresausschlussfrist · kein Ausnahmefall

zur Frage der unzulässigen Erweiterung bei Kombination …

keine Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare oder mittelbare Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Widerspruchsrücknahme · Beendigung des Widerspruchsverfahrens · Wirkungslosigkeit des Beschlusses der Markenstelle in … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

zur Kostenauferlegung im Falle einer Widerspruchsrücknahme

zur Ausführbarkeit der Erfindung

mögliche Dienstleistungsidentität · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit · bekannte Verwendungen von bekannten Stoffen

keine Unterscheidungskraft

Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung bei … · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Freihaltungsbedürfnis

"EVONIC" · bösgläubige Markenanmeldung · keine Unterbrechung des Beschwerdeverfahrens durch Löschung … · zur Beteiligten- und Prozessfähigkeit

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft · im Beschwerdeverfahren glaubhaft gemachte … · partielle Zurückverweisung an das DPMA zur Prüfung der … · Vermeidung eines Instanzenverlustes

zur Zulässigkeit der Änderung des Patentanspruchs · Wechsel von einer organischen LED auf eine LED · zum Verständnis des Fachmanns zum Anmeldezeitpunkt

zur Erledigung des Einspruchs- bzw. … · zum Rechtsschutzbedürfnis der Einsprechenden und der …

"FAGUMIT (Wort-Bild-Marke" · Verzicht · Erledigung des Beschwerdeverfahrens in der Hauptsache · Kostenauferlegung

Freihaltungsbedürfnis

"FAGUMIT" · Verzicht · Erledigung des Beschwerdeverfahrens in der Hauptsache · Kostenauferlegung

keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke …

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Patentfähigkeit · bei Ausführbarkeit mit einem perzeptiven Modell zur …

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Beschwerde gegen Kostenentscheidung · zum Kostengrundsatz · keine Kostenauferlegung

kein von der Branchenüblichkeit erheblich abweichendes … · keine Unterscheidungskraft

fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Hinweispflicht des Gerichts