Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im Oktober 2016
Bundespatentgericht
50 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Oktober 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
50 Entscheidungen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Watt" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Watt" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Beschwerde gegen einen Beschluss des DPMA im … · Beschwerdeeinlegung durch mehrere Patentanmelder · Zahlung einer Beschwerdegebühr · Zulässigkeit der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"DER SUPER SAMSTAG" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Markenabstand reicht bei nicht identischen Waren aus …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Abbildung der Ware selbst · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Langstrumpf" · Unterscheidungskraft · Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
nicht (vollständig) und fristgerecht gezahlte … · Rechtsmittelbelehrung weist auf Höhe, Zahlungsfrist sowie … · kein Unverschulden · Beschwerde gilt als nicht eingelegt
Marken- und Patentrecht Erinnerung zurückgewiesen
"Pippi Langstrumpf" · keine Unterscheidungskraft · Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Portionskapsel mit einer partikelförmigen, mittels Wasser … · Teilanmeldung · Gebührenzahlung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
nicht (vollständig) und fristgerecht gezahlte … · Rechtsmittelbelehrung weist auf Höhe, Zahlungsfrist sowie … · kein Unverschulden · Beschwerde gilt als nicht eingelegt
Marken- und Patentrecht Erinnerung zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Schutzfähigkeit eines Namens · Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Beschwerde gegen Kostenfestsetzung · "Doppelvertretungskosten im … · zur Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Rechtsanwalts …
Marken- und Patentrecht Abgeändert
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungseignung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Beurteilung des Offenbarungsgehalts · Rechtsfrage · zur Bewertung des Offenbarungsgehalts · Bedeutung des technischen Merkmals für die Erfindung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Widerspruch aus mehreren Marken · mangelnde Kenntnis der gesetzlichen Vorschriften stellt … · Verschulden des Verfahrensbevollmächtigten · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
zur öffentlichen Zugänglichmachung der patentgemäßen Lehre · Zugriff auf einen Filmträger im Rahmen eines Filmverleihs
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Linearer Generator mit schwingendem Kolben" · Umschreibung bei Ausübung eines Vorkaufsrechts
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben