keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im Januar 2017
Bundespatentgericht
36 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Januar 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36 Entscheidungen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Turnschuh (Bildmarke · BGH weist das Verfahren an das BPatG zurück · Versagung des rechtlichen Gehörs durch das DPMA · Aufhebung des Beschlusses und Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · zum Eintragungsverbot des Freihaltungsbedürfnisses · keine Unterbindung der Benutzung beschreibender Angaben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"EXPODOME" · bösgläubige Markenanmeldung · Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltung der … · Behinderungsabsicht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · keine ausreichende Glaubhaftmachung · zur rechtserhaltenden Benutzung von Brillen · Existenz eines Internetshops
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Dachtuning.de (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
voraussetzungsarmes Registerverfahren ohne Sachprüfung · zur Prüfung der Voraussetzungen für die Beiordnung eines …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Behandlung eines Ablehnungsgesuchs eines Prüfers wegen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Klassifikationsprinzip "Zahl vor Wort" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
natürlich Bio www.gruenkaeppchen.de … · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"OUI" · Kostenentscheidung · zur Auferlegung von Kosten · Rücknahme des Löschungsantrags rechtfertigt für sich …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Plüschtier Eule" · zur Kenntnisnahme der Geschäftspost eines Kaufmanns · längere Abwesenheit des gesetzlichen Vertreters vom … · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Erhebung des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Plüschtier Eule" · zur Kenntnisnahme der Geschäftspost eines Kaufmanns · längere Abwesenheit des gesetzlichen Vertreters vom … · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Erhebung des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur unzulässigen Erweiterung des Schutzbereichs eines … · Verwendung von Begriffen, die funktionell als Synonyme …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Prüfung der erfinderischen Tätigkeit · zur Nichtberücksichtigung von Merkmalen, die die Umsetzung …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Zuständigkeit für die Prüfung einer im …
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
gebührenrechtliche Behandlung gemeinschaftlicher Inhaber … · Behandlung als ein "Antragsteller" · zur Zahlung der Beschwerdegebühr durch Überweisung · Fiktion der Nichteinlegung bei verspäteter Zahlung der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"Lit.Eifel" · Eintragung bzw. Löschung trotz fehlender …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen