"Traubenzuckertäfelchen (dreidimensionale Gestaltung)" · wesentliche Formmerkmale von Süßwaren können dazu dienen … · zur Gestaltung von Süßwaren · die technische Wirkung eines Formmerkmals bleibt …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im Dezember 2016
Bundespatentgericht
38 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Dezember 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
38 Entscheidungen
"Traubenzuckertäfelchen (dreidimensionale Gestaltung)" · wesentliche Formmerkmale von Süßwaren können dazu dienen … · zur Gestaltung von Süßwaren · die technische Wirkung eines Formmerkmals bleibt …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prüfung auf erfinderische Tätigkeit eines Verfahrens zur … · zur Berücksichtigung von besonders intuitiven Gesten
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
inhaltliche Auseinandersetzung mit dem angemeldeten … · Aufhebung der Entscheidung des DPMA · Zurückverweisung · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht
Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr
"Mehrschichtlager" · Versäumnis der Mitteilung, dass eine gebührenrechtlich … · Beschwerde gilt als nicht erhoben · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zu den Anforderungen an den Anmeldetag · Möglichkeit der Einreichung der Design-Darstellungen auf … · Rücksendung des mit der Anmeldung eingereichten USB-Sticks … · Inhalt der Anmeldung lässt sich nicht mehr ermitteln
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unter einer Bedingung erhobene Beschwerde · Unzulässigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Thermische Isoliermatte zur Verwendung als Untersetzter … · zur öffentlichen Zugänglichmachung einer patentgemäßen Lehre · Veröffentlichung im Internet
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Erfordernis der eindeutigen Identifizierung des …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Maßgeblichkeit des wirtschaftlichen Interesses des Inhabers … · zum Regelgegenstandswert von 50.000 Euro
Marken- und Patentrecht
Maßgeblichkeit des wirtschaftlichen Interesses des Inhabers … · zum Regelgegenstandswert von 50.000 Euro
Marken- und Patentrecht
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede mangelnder Benutzung · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung des Widerspruchs · Aufhebung des Beschlusses des DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zum verspäteten Vorbringen · Einreichen eines Hilfsantrages am zweiten Verhandlungstag
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
"Entdecker" · Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise unmittelbare schriftbildliche Verwechslungsgefahr · teilweise unlautere Ausnutzung oder Beeinträchtigung der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · Prägung durch einen Markenbestandteil · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"das MEISTERSTÜCK (Wort-Bild-Marke)/MeisterStück" · Kostenentscheidung · Kosten in Nebenverfahren · Gegenstandswert
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
zum Widerruf eines ergänzenden Schutzzertifikats auf Antrag …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit und –identität · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prüfung der erfinderischen Tätigkeit · zur Nichtberücksichtigung von Merkmalen, die ein …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen