BPatG-Entscheidungen im März 2017

"Merci" · aus formalen Gründen besteht kein Löschungsgrund · keine Berufung auf die absoluten Schutzhindernisse der … · Ablauf der Löschungsfrist von 10 Jahren

keine Unterscheidungskraft

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft

zur Löschung der Lizenzbereitschaftserklärung · zuvor eingegangene Benutzungsanzeige · Tatsachenvortrag zur Unwirksamkeit der Anzeige

Unterscheidungskraft

zur Anzahl der zu zahlenden Beschwerdegebühren bei mehreren …

Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft

zur zulässigen Einlegung der Beschwerde · Einzahlung der Beschwerdegebühr reicht auch unter … · kein Wiedereinsetzungsantrag · keine Wiedereinsetzung von Amts wegen

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

keine Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

originäre Kennzeichnungsschwäche · infolge Benutzung durchschnittliche Kennzeichnungskraft · Übernahme in jüngere Kombinationsmarke: Wahrnehmung in … · keine Prägung des Gesamteindrucks durch Übernahme in die …

Unterscheidungskraft

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

zu den materiellen und formellen Voraussetzungen an einen … · hier: Mitteilung des DPMA im Rahmen der elektronischen …

zur Bemessung des Streitwerts · paralleles einstweiliges Verfügungsverfahren · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Klageeinreichung

Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

keine Unterscheidungskraft

zum Naheliegen eines Verfahrens zur webbasierten …

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

keine Unterscheidungskraft

zum Ermessensspielraum des DPMA in Bezug auf eine …

zum Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung einer … · Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft

"ABDRUSCHIN IM LICHTE DER WAHRHEIT" · zum Löschungsverfahren wegen Verfalls: Begriff, Aufgaben … · auf die Frage der wirksamen Erhebung des Widerspruchs … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Einlegung des …

keine verbindliche Beschränkung des Verfahrensgegenstandes …

geographische Sachangabe · Freihaltungsbedürfnis

"Wundtherapieeinrichtung (europäisches Patent)" · isolierte Verteidigung von Unteransprüchen · zum verspäteten Vorbringen

Kosten · "Screening Hörtestgerät" · Kostenauferlegung · Unterliegensprinzip –Veranlassung für den Löschungsantrag

keine Unterscheidungskraft

teilweise Unterscheidungskraft · teilweise kein Freihaltebedürfnis

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · Gegenstandslosigkeit der Beschwerde aus der …

keine Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · klangliche Verwechslungsgefahr

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine Täuschungsgefahr