BPatG-Entscheidungen im Juni 2017

Bundespatentgericht

30 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Juni 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

30 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Erinnerung gegen den Kostenansatz

Auslegung des statthaften Rechtsbehelfs · zur funktionellen Zuständigkeit zur Entscheidung · Aufforderung zur Rücksendung des EB · keine angemessene Wartefrist

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Standbeutel aus flexibler, metallisch beschichteter … · Schutzausschließungsgrund · technisch erforderliche Form

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Umschreibung

zur Unterbrechung durch Insolvenzverfahren · Anwendbarkeit der Vorschriften der ZPO für das … · Aufnahme des Beschwerdeverfahrens durch Beschwerdeeinlegung … · Entscheidungsreife

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Hamosons/Hamosons"

Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung der Beschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "BULLSEYE/BULLS (Unionsmarke)"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"TISIBA" · verspätete Einlegung der Erinnerung gegen den Beschluss des … · Unzulässigkeit · zur Kostenentscheidung im Erinnerungsverfahren

Marken- und Patentrecht Erinnerung verworfen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "ROOM4U"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "ROOM4YOU"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Der Limo"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – „Inox Safety Star"

keine Unterscheidungskraft · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Safe@Work"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"pIOM" · Bitte um Verlängerung der Frist zur Einlegung des … · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung des … · Organisationsverschulden

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "einsteinConcept/Einstein"

zur Kennzeichnungskraft einer berühmten Persönlichkeit · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · Prägung durch Wortbestandteil · Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben