zur Kennzeichnungskraft · fehlende Warenähnlichkeit · deutlicher Dienstleistungsabstand · zur Ähnlichkeit von Dienstleistungen aus dem Bereich des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im Juli 2017
Bundespatentgericht
18 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Juli 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
zur Frage der Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Entwicklungsvorrichtung und Bilderzeugungsvorrichtung … · zur Entschuldigung des verspäteten Vorbringens bei Änderung …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit · zur Nichtberücksichtigung der Art der Darstellung eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr · Begründungsmängel im Zurückweisungsbeschlusses
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
bei Verbindung von Nichtigkeitsklagen bleiben die bis zum …
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
zur unzulässigen Erweiterung · Änderung der Beschreibung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zum Fachmann als Team für die Weiterentwicklung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Medizinprodukt-Arzneimittel-Kombination · Medizinprodukt, das als ergänzenden Bestandteil ein … · Vorabentscheidungsersuchen zur Frage der Anwendbarkeit der …
Marken- und Patentrecht
zur Verfahrensaussetzung bei Vorgreiflichkeit · Aussetzung des markenrechtlichen Beschwerdeverfahrens bis …
Marken- und Patentrecht
zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr · schwerwiegender Begründungsmängel · widersprechende Auslegungen des Patentgegenstandes
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben