"Bosco" · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Versäumung der Widerspruchsfrist gegen die Löschung · zur sachlichen Zuständigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG-Entscheidungen im August 2017
Bundespatentgericht
36 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom August 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36 Entscheidungen
Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"GOLDENSTREAM" · zur Beteiligtenfähigkeit der Rechtsnachfolgerin der … · keine Benennung der gesetzlichen Vertreter juristischer … · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Goldkehlchen" · zur Vollmachtserteilung · keine automatische Vollmachtserteilung für weitere Verfahren · verspätet eingereichter Widerspruch
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Doppelvertretungskosten im Nichtigkeitsverfahren VIII" · keine gleichzeitige Anhängigkeit oder nur kurzfristige … · weitgehend typische Vorgeschichte · Vertreter haben sich bereits mit Fragen der Verletzung und …
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Umfang der beanspruchten Waren- und Dienstleistungen … · zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Eignung, das Scham- und Sittlichkeitsgefühl zu verletzen · Eintragungshindernis · fehlende Erfolgsaussicht · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zu den Bewilligungsvoraussetzungen · Designanmeldungen erscheinen mutwillig · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe · Designschutz ist gewerbeorientiert und kann nicht das …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
klangliche Verwechslungsgefahr · Warenidentität und -ähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Eignung, das Scham- und Sittlichkeitsgefühl zu verletzen · Eintragungshindernis · fehlende Erfolgsaussicht · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Bewilligungsvoraussetzungen · Designanmeldungen erscheinen mutwillig · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe · Designschutz ist gewerbeorientiert und kann nicht das …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Bewilligungsvoraussetzungen · Designanmeldungen erscheinen mutwillig · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe · Designschutz ist gewerbeorientiert und kann nicht das …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
gänzliche Ungeeignetheit der Begründung der Befangenheit · Unzulässigkeit des Ablehnungsgesuchs · Teilnahme des abgelehnten Richters an Entscheidung über … · fehlende Zahlung der Beschwerdegebühren
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
"freifunk'" · mangelnder kausaler Zusammenhang zwischen … · keine Rückerstattung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Frage der Unterscheidungskraft von unvollständigen … · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Ausschlusstatbestand der "mathematischen Methode als …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Teillöschung nach Umklassifizierung und Teilverlängerung · zur Verlängerung der Schutzdauer einer Marke · laufende Anpassungen der Klasseneinteilung der … · hinzugekommmene zusätzliche Klassen gegenüber der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen