BPatG-Entscheidungen im November 2017

Bundespatentgericht

31 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom November 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

31 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Rap Shot/RAP (Unionsmarke)"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Dreiecke (Bildmarke)" · Kostenantrag · umfangreiches und zumindest durchschnittlich schwieriges … · zahlreiche erörterungswürdige Fragestellungen

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "relaxdays"

zur Einschränkung des Warenverzeichnisses · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis · rechtliches Gehör

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss LS
Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

"Sportbrille" · abstrakter Hell-/Dunkelkontrast ohne Festlegung auf … · hinreichend bestimmtes Merkmal

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "AMIS"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 3. Senat Urteil LS
Patentrecht – Verfahren auf Erteilung einer Zwangslizenz

"Isentress II" · vorangegangenes Verfahren zur einstweiligen Verfügung im … · in das Hauptsacheverfahren verlagerte Entscheidung über die … · im Laufe des Hauptsacheverfahrens eintretender Widerruf des …

Gewerblicher Rechtsschutz
BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Nespresso-Kaffeekapsel (dreidimensionale Marke)" · zum Schutzhindernis des § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG · notwendige Verpackungsformen sind in gleicher Weise wie … · Gleichsetzen der Verpackung mit der Form der Ware

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"YOU & ME" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags · inter partes-Wirkung einer vorangegangenen Entscheidung · Erweiterung der geltend gemachten Schutzhindernisse

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Club Bier/Club"

Rücknahme des Widerspruchs im Beschwerdeverfahren · Wirkungslosigkeit des Erinnerungsbeschlusses der …

Marken- und Patentrecht
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Kontron Medical/KONTRON (Unionsmarke)"

zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · eidesstattliche Versicherung, die sich auf einen längere … · zur Relevant der Dauer der Zugehörigkeit des Erklärenden … · zur Warenähnlichkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 7. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Patentbeschwerdeverfahren – "Unrichtiger Betrag bei SEPA-Lastschrift"

Erteilung eines SEPA-Basislastschriftmandats · keine vollständige Zahlung · DPMA wird gleichzeitig zur Einziehung eines darüber hinaus … · Höhe der Kostenschuld ergibt sich eindeutig aus den …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"KÖ BOGEN ZUKUNFT FÜR DÜSSELDORF (Wort-Bild-Marke)" · keine bösgläubige Markenanmeldung · markenrechtliches Löschungsverfahren dient nicht dem Schutz …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen