BPatG-Entscheidungen im Oktober 2017

keine Unterscheidungskraft

zur Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Gegenstandslosigkeit der Beschwerde

Freihaltebedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung

Beschwerde gegen Kostenentscheidung · "Freiherr von Göler (Wort-Bild-Marke)" · zur Auferlegung der Kosten im patentamtlichen … · keine Rückzahlung der Löschungsantragsgebühr oder der …

überraschender Effekt im Wirkungs-/Nebenwirkungsprofil … · Bonuseffekt · niedrige Dosierung ist nahegelegt · zwangsläufiges Ergebnis einer durch die im Stand der …

Freihaltebedürfnis

zur Prüfung absoluter Schutzhindernisse · Würdigung aller beanspruchten Waren und/oder … · zur Begründungspflicht · zur Möglichkeit einer globalen Begründung

unzulässige Beschwerde · rechtzeitige Zahlung der Beschwerdegebühr · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

zur Kennzeichnungskraft · zum Aufmerksamkeitsgrad der angesprochenen Verkehrskreise · Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Nacharbeitung der Herstellung einer Glaskeramik für …

"Sitagliptin III" · ergänzendes Schutzzertifikat · Vorabentscheidungsersuchen zu den Kriterien für die …

Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

"Q" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

zur missbräuchlichen Benutzung eines Hoheitszeichens · Zahlungsmittel · unvollständige Wiedergabe der Münzen · Einbettung in einen metallischen Ring

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · zur Markenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft · zur Verkehrsgewöhnung

keine Unterscheidungskraft

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von … · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zu den Anforderungen an die Beschwerdeschrift · Einzahlung der Beschwerdegebühr reicht auch unter … · zur Auslegung als Beschwerdeerklärung · kein ausdrücklicher Antrag auf Wiedereinsetzung

keine Unterscheidungskraft

"Butterfinger" · Rücknahme des Löschungsantrags · Wirkungslosigkeit der Löschungsanordnung der Markenstelle · Kostenentscheidung

zu den Anforderungen an die Beschwerdeschrift · Einzahlung der Beschwerdegebühr reicht auch unter … · zur Auslegung als Beschwerdeerklärung · kein ausdrücklicher Antrag auf Wiedereinsetzung

keine Unterscheidungskraft

Zahlung der Beschwerdegebühr durch jeden Beschwerdeführer · versehentliche Rückzahlung einer Beschwerdegebühr · erneute Zahlung nach Fristablauf · Gebühren gelten als fristgerecht entrichtet

zu den relevanten Verkehrskreisen · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · Prägung durch Wortbestandteil

beabsichtigte Rechtsverfolgung erscheint mutwillig · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe

Einrede mangelnder Benutzung · Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis · zur Einschränkung des Waren- und …

Quanten Interferenz Element bei Raumtemperatur" – zur Frist …

Briefkasten ist wegen Überfüllung zur sicheren Aufnahme von … · unwirksame Ersatzzustellung

zur erfinderischen Tätigkeit · zur Nichtberücksichtigung von Merkmalen, die Anweisungen …

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …