zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Markenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität und -ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im Dezember 2017
Bundespatentgericht
26 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Dezember 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
26 Entscheidungen
rechtserhaltende Benutzung · unterdurchschnittliche Markenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität und -ähnlichkeit und nur insoweit …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Unterscheidungskraft · zur Einschränkung des Waren- und …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zurückweisungsgrund des "unklaren Patentanspruchs" ist im …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis · rechtliches Gehör
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Bötzow-Privat (Wort-Bild-Marke)" · Verfallslöschung der angegriffenen Marke im Laufe des … · unterschiedliche Wirkungen: ex nunc und ex tunc · Erledigung in der Hauptsache
Marken- und Patentrecht Erledigt/eingestellt
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erinnerung gegen Kostenfestsetzungsbeschluss · "Doppelvertretungskosten im … · zur Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Rechtsanwalts …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einreichung einer Beschwerde durch zwei Beteiligte bei … · keine Zuordnung möglich · Beschwerde gilt für den im Rubrum der angefochtenen …
Marken- und Patentrecht
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr · keine Gefahr ungerechtfertigter Ausnutzung einer bekannten …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Erinnerung gegen Kostenfestsetzungsbeschluss · "Doppelvertretungskosten im … · zur Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Rechtsanwalts …
Marken- und Patentrecht Abgeändert
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
beabsichtigte Rechtsverfolgung erscheint mutwillig · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Erfordernis der Klarheit der Ansprüche bei der …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Festsetzung des Gegenstandswerts bei Designs, die …
Marken- und Patentrecht
zur Übertragbarkeit einer offenbarten Lehre aus einem …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen