BSG-Entscheidungen im Dezember 2017

Bundessozialgericht

38 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom Dezember 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

38 Entscheidungen

BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Selbstentscheidung eines Richters über ein Ablehnungsgesuch … · offensichtliche Unzulässigkeit des Ablehnungsgesuchs · keine Verletzung des Gebots des gesetzlichen Richters

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 49
Krankenversicherung – Krankenhausvergütungsstreit

Abrechnung einer geriatrischen frührehabilitativen … · Erfordernis der wochenbezogenen Dokumentation · sozialgerichtliches Verfahren · Vorlage von bedeutsamen Behandlungsunterlagen zu …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 65
Krankenversicherung – Krankenhaus

stationäre Behandlung im Jahr 2013 · kein Vergütungsanspruch, wenn Methode (hier: Implantation … · kein Zahlungsanspruch auf Grundlage einer Preisregelung in …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 32
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung von Zeiten maschineller Beatmung · Einbeziehung von Zeiten beatmungsfreier Spontanatmung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · mindestens) partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · keine ordnungsgemäße Vertretung · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 43
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Quartalsprämien · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG · sonstige Bezüge

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 23
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Untersuchungshaft · notwendiger Lebensunterhalt · angemessener Barbetrag nach § 27b Abs 2 S 2 SGB 12 · analoge Anwendung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 16
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Quartalsprovisionen · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG · sonstige Bezüge

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Leistungen in einer Werkstatt für behinderte Menschen · Einkommenseinsatz · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · kostenfreies Mittagessen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 157
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Überprüfung und ggf Fortschreibung nach Ablauf der … · Unterlassen des Grundsicherungsträgers im Rahmen seiner …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 10
Insolvenzgeldanspruch – Altersteilzeit im Blockmodell

Arbeitsphase · Berücksichtigung des abgesenkten Altersteilzeitentgelts … · Lebensunterhaltsprinzip · Europarechtskonformität

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Verletzung rechtlichen Gehörs · Bekanntgabe der Terminbestimmung für die mündliche … · fehlender Nachweis des Zugangs beim Prozessbevollmächtigten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 6
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · Privatisierung und Spaltung eines volkseigenen Betriebes · gleichzeitiges Bestehen eines volkseigenen Betriebes und … · Übergang der Arbeitgebereigenschaft

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · gesetzlicher Richter · Mitwirkung des abgelehnten Richters an der Zurückweisung … · rechtsmissbräuchliche Richterablehnung bei Verfolgung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 11
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

approbierter Tierarzt · Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter im … · berufsständische Versorgung · tiermedizinische Berufsausübung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 14
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfungsantrag · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · unregelmäßige Unterhaltszahlungen · Zuflussprinzip

Sozialrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 30
Betriebsprüfung – Sozialversicherungspflicht- bzw -freiheit

zeitgeringfügige Beschäftigung · Gegenüberstellung des monatlich erzielten Arbeitsentgelts … · berufsmäßige Ausübung einer Beschäftigung oder Tätigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 32
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

angestellte Rechtsanwältin · angestellte Verwaltungsjuristin- Aufgabe der … · fortdauernde Beschäftigung · Beendigung der Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk und …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 14
Beitragsnachforderung – Aushilfsfahrer

geringfügig entlohnte Beschäftigung · auf nicht mehr als ein Jahr befristete Beschäftigung · Regelmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen