BPatG-Entscheidungen im September 2018

Bundespatentgericht

35 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom September 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

35 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "CE+"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "apo-grün"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Karnaval"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"DZX DEUTSCHER ZWEITMARKTINDEX" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "herzo/HERNO (Unionsbildmarke)"

zur Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Weigerung des … · Aussetzung des Verfahrens · Ermessensspielraum des DPMA hinsichtlich der Frage der … · eine verfahrensfehlerhafte Versagung des rechtlichen Gehörs …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Herzo/HERNO (Unionsbildmarke)"

zur Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Weigerung des … · Aussetzung des Verfahrens · Ermessensspielraum des DPMA hinsichtlich der Frage der … · eine verfahrensfehlerhafte Versagung des rechtlichen Gehörs …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "YogiMerino/yogiMerino"

Zahlung einer Beschwerdegebühr bei Beschwerden mehrerer … · Zuordnung der entrichteten Gebühr · fehlende Auferlegung der Kosten des patentamtlichen … · Ermessensfehlgebrauch

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "YogiMoon/yogiMoon"

Zahlung einer Beschwerdegebühr bei Beschwerden mehrerer … · Zuordnung der entrichteten Gebühr · fehlende Auferlegung der Kosten des patentamtlichen … · Ermessensfehlgebrauch

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 7. Senat Beschluss
Patentbeschwerdeverfahren – "Motorlagerung"

Rückzahlung der Anmelde- und Recherchegebühr · zum Anspruch auf Rückzahlung bei zweifacher Einreichung …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "DVAG

Deutsche Verwaltungsagentur/DVAG" · zur Statthaftigkeit der Erinnerung · Erfordernis der Beschwer · Beschränkung des Widerspruchs auf eine Dienstleistungsklasse

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "FITNESS FIRST"

fehlende Unterscheidungskraft · teilweise Zurückverweisung an das DPMA zur Prüfung des …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 3. Senat Urteil LS
Patentrecht – einstweilige Verfügung im Zwangslizenzverfahren

"Praluent" · zu den Anforderungen an die Lizenzbemühungen i. S. d. § 24 … · zum angemessenen Zeitraum der Lizenzbemühungen · Unterbreitung eines Lizenzangebotes kurze Zeit vor …

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

"medizinisches Steckgerät" · zur Wirksamkeit eines Beschlusses der Designabteilung · Fehlen der dritten erforderlichen Unterschrift des weiteren … · wesentlicher Verfahrensmangel

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen