keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im August 2018
Bundespatentgericht
27 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom August 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
27 Entscheidungen
zur Einrede mangelnder Benutzung · Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Zeichenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Nichtigkeitsangriff wegen unzulässiger Erweiterung · nicht ursprünglich offenbarte einschränkende Merkmale · Erfordernis der korrigierenden zusätzlichen Prüfung der … · zur Einbeziehung weiterer Nichtigkeitsgründe und darüber …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
bis zur Identität reichendes Warenähnlichkeitsverhältnis · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Zeichenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenähnlichkeit · gedankliche Verknüpfung der Vergleichsmarken · Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Wertschätzung der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · zur Prägetheorie · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Auslegung des Umfangs des Angriffs eines Widerspruchs · Teilwiderspruch gegen die Eintragung für bestimmte Waren … · keine Auslegung dahin, dass auch die Eintragung für …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einreichung einer Beschwerde durch zwei Anmelder · Zahlung nur einer Beschwerdegebühr · zur Auslegung im Zweifelsfall · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · Widerspruch bleibt ohne Erfolg · keine Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Gebührenzahlung bei mehreren Klägern
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zu den Anforderungen an eine formgültige Unterschrift · Fehlen einer formgültigen Unterschrift unter dem … · Unzulässigkeit der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Nachahmung im heraldischen Sinn eines staatlichen … · Nachahmung der Bundesflagge im heraldischen Sinne · keine Eintragungsfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben