BPatG-Entscheidungen im Oktober 2018

Bundespatentgericht

44 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Oktober 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Drink2Go"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 17. Senat Beschluss zitiert von 1
Patentbeschwerdeverfahren – Teilanmeldung

"Vorrichtungen, Verfahren und Systeme für eine … · zur Wirksamkeit der Teilung einer Anmeldung im Laufe des …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "MILIEU"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Ecosis" · zur Vorlage einer Vollmacht für einen Inlandsvertreter · Niederlegung der Vertretung · keine neue Bestellung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Ecomax" · zum Fehlen einer schriftlichen Vollmacht des … · bösgläubige Markenanmeldung · teilweise Löschung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "PID"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 7
Markenbeschwerdeverfahren – "Sportsfreund"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · zur Einschränkung des Waren- und … · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "cito\\/Cito"

inhaltlich widersprüchlicher Beschluss des DPMA · Berichtigungsbeschluss erst nach Ablauf der Beschwerdefrist · Kostenentscheidung · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Safran"

Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Das B"

verspäteter Eingang der Beschwerdegebühr · Fiktion der Nichteinlegung der Beschwerde · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · Verschulden

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Rock"

Einschränkung des Warenverzeichnisses im … · Bestätigung der Zurückweisung auch in Bezug auf die … · teilweise Wirkungslosigkeit des Zurückweisungsbeschlusses · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 8
Markenbeschwerdeverfahren – "CAN"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Modena (Wort-Bild-Marke)"

Begründungsmangel · im Interesse der Beschleunigung des Verfahrens keine … · Freihaltungsbedürfnis · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 10. Senat Beschluss LS
Patentbeschwerdeverfahren – "Freilaufkupplung"

Zurückweisung der Anmeldung · zum Erfordernis der Beglaubigung einer Übersetzung einer … · unverhältnismäßige Maßnahme · keine Grundlage für die Zurückweisung einer Anmeldung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Sniffer"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Ecom"

fehlende Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "The Plane"

Freihaltungsbedürfnis · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Motley Bees"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen