BPatG-Entscheidungen im November 2018

Bundespatentgericht

36 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom November 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

36 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "BACKPACKER/BAG PAX"

Einrede mangelnder Benutzung · rechtserhaltende Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Flatterich (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "PLUSCARD"

teilweise Rücknahme der "Anmeldung bzw. die Beschwerde" · Wirkung · Auslegung nach dem Meistbegünstigungsprinzip · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 24
Markenbeschwerdeverfahren – "SANO"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 35. Senat Beschluss
Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Netzanschluss-Tischgerät" · Abzweigung eines Gebrauchsmusters · entstehendes Prioritätsrecht ist akzessorisch zum … · kein Erfordernis einer nochmaligen Prioritätsbeanspruchung …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "NUTRIVIT/Nutrifit (Unionsmarke)"

Einrede mangelnder Benutzung · nicht ausreichende Glaubhaftmachung · Benutzung der Unionswiderspruchsmarke in einem begrenzten … · ausgesprochen geringe Umsätze

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Quinaquanone"

gemeinsame Einreichung einer Beschwerdeschrift durch zwei … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 23. Senat Beschluss
Patentbeschwerdeverfahren – "QUIDART

Quanten-Interferenz-Element bei Raumtemperatur" – zur …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Weltenleser/WELT (Unionsbildmarke)"

zur Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · erweiterte Minimallösung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Jooby/OBI (Wort-Bild-Marke)"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · durchschnittliche Markenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 35. Senat Beschluss LS
Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – "Lithiumsilikat-Glaskeramik"

zum Ausschlusstatbestand des § 2 Nr. 3 GebrMG · zur Beurteilung der Gebrauchsmusterfähigkeit von … · Verwendungsanspruch, der nicht auf ein Verfahren … · Verwendungsanspruch manifestiert stoffliche bzw. …

Marken- und Patentrecht Abgeändert