Frageantragsrecht · Sachverständigengutachten · rechtliches Gehör
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG-Entscheidungen im November 2018
Bundessozialgericht
26 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom November 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
26 Entscheidungen
Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei … · Bezug einer Erwerbsminderungsrente
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Aufwendungen für den Besuch eines nahen Angehörigen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Bezeichnung als "Änderungsbescheid" · Bekanntgabe · Erstattung erbrachter Leistungen
Sozialrecht Aufgehoben
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Beschränkung der Minderjährigenhaftung · Eintritt der Volljährigkeit während des Klageverfahrens
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Statusfeststellungsverfahren · Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Mietkautionsdarlehen · Tilgung durch monatliche Aufrechnung in Höhe von 10 % des … · Ermächtigung zum Erlass eines Grundlagenverwaltungsakts · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Besuchsreise zum im Ausland lebenden Ehegatten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Studentin · Hochschulsport
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
von zu Hause - unmittelbarer Beginn mit einer versicherten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Darlegung eines Verfahrensmangels · Willkür
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Statusfeststellung · Gesamtwürdigung · Berücksichtigung eines deutlich über dem Arbeitsentgelt …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Antrag auf Verlegung des Termins wegen amtsärztlich … · mündliche Verhandlung und Entscheidung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Antrag auf Verlegung des Termins wegen amtsärztlich … · mündliche Verhandlung und Entscheidung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Betriebsweg · häusliche Arbeitsstätte · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Home Office · Betriebsweg · sachlicher Zusammenhang · Aufsuchen der häuslichen Arbeitsstätte
Sozialrecht Aufgehoben
Zulässigkeit · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · kein Verschulden des Prozessbevollmächtigten für … · Begründetheit: Verfahrensfehler
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Antrag auf Verlegung des Termins wegen amtsärztlich … · mündliche Verhandlung und Entscheidung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensrüge wegen Mitwirkung eines vermeintlich …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
strukturierte Sichtung und rechtliche Durchdringung des … · Geordnetheit des Vortrags · geordnete Abhandlung über den festgestellten Sachverhalt · konkreter Bezug auf vorliegende Fallkonstellation und …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Elterngeldrecht · keine Ausübung einer Erwerbstätigkeit · mutterschutzrechtliches Beschäftigungsverbot mit … · Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Anforderungen an eine Sachrüge · Aufzeigen der gerügten Rechtsverletzung · Krankenversicherung · Kostenerstattung
Sozialrecht Aufgehoben
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Anspruch auf Versorgung mit einer Brust- und … · Wirksamkeit einer fingierten Genehmigung
Sozialrecht Aufgehoben
Information des Antragstellers innerhalb von 3 Wochen nach … · Verlängerung der Frist auf 5 Wochen · fiktionsfähiger Antrag · Liposuktion
Sozialrecht