BVerwG-Entscheidungen im November 2018

BVerwG 5. Senat Beschluss 30.11.2018

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 30.11.2018 zitiert von 1

Begründung der Nichtzulassung der Revision

verwaltungsrechtliche Rehabilitierung wegen einer in der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Beschluss 30.11.2018

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 30.11.2018

Anhörungsrüge

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 30.11.2018 zitiert von 3

Maßgebliche Rechtslage für die Berücksichtigung einer förderlichen praktischen Ausbildung als …

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Urteil 29.11.2018 LS zitiert von 46

Bei Wechsel von Bachelor- zu grundständigem Diplomstudiengang keine analoge Anwendung des § 7 Abs. 1a BAföG …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 29.11.2018 zitiert von 5

Konkurrentenstreit: Dokumentationspflicht

Vorverwendung

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 29.11.2018 zitiert von 8

Nachträgliche Korrektur von Versetzungsverfügungen

Wehrrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 29.11.2018 zitiert von 3

Gegenvorstellung zur Streitwertfestsetzung

Zuteilung von Emissionsberechtigungen

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Urteil 29.11.2018 zitiert von 2

Ob der Kläger für das von ihm nach dem Abschluss seines Bachelorstudiums im Fach Physik an einer anderen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 29.11.2018 zitiert von 10

Konkurrentenstreit: im Wesentlichen gleiche Leistungsbewertungen

Entwicklungsprognose

Wehrrecht

BVerwG 4. Senat Urteil 29.11.2018 LS zitiert von 9

Einbeziehung eines Grundstücks in ein Landschaftsschutzgebiet

Verhältnismäßigkeit

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 28.11.2018 zitiert von 26

Voller Freizeitausgleich für Mehrarbeit in Form des Bereitschaftsdienstes gemäß § 11 BPolBG

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 28.11.2018 LS zitiert von 1

Schalldämpfer für Jagdwaffen

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 28.11.2018 LS zitiert von 5

Kürzung von Versorgungsbezügen eines Berufssoldaten wegen Versorgungsausgleichs

Überschreitung der Altersgrenze und Versetzung in den …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 28.11.2018 zitiert von 1

Der 1959 geborene und mit Ablauf des 30. September 2009 vorzeitig in den Ruhestand versetzte Kläger stand als …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 28.11.2018 LS zitiert von 39

Parteienrechtlicher Gleichbehandlungsanspruch eines Kreisverbands der NPD auf Eröffnung eines Girokontos

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 28.11.2018 zitiert von 10

Die Beteiligten streiten um die Eröffnung eines Girokontos bei der Berliner Sparkasse auf der Grundlage des …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 27.11.2018 zitiert von 32

Aussetzungsbeschluss: Vorlage an den EuGH

Neubau der A 20 Nord-West-Umfahrung Hamburg

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 27.11.2018 LS zitiert von 266

Planfeststellung Straßenrecht mit Schwerpunkten im Wasserrecht, Habitatschutzrecht und Artenschutzrecht

A 20 Nord-West-Umfahrung Hamburg

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 27.11.2018

Revisionszulassung: Sondergebiet für Einkaufszentrum mit Verkaufsflächenbegrenzung

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 22.11.2018 LS zitiert von 23

Änderung der Zulassung eines Sonderbetriebsplans zur Verfüllung eines Tagebaus

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat EuGH-Vorlage 22.11.2018 LS zitiert von 8

Vorabentscheidungsersuchen: Zuteilung von kostenlosen Emissionsberechtigungen

wesentliche Kapazitätsänderung

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 22.11.2018 zitiert von 3

Änderung der Zulassung eines Sonderbetriebsplans zur Geländemodellierung und Wiedernutzbarmachung einer …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 22.11.2018 LS zitiert von 15

Abstellgleise als immissionsschutzrechtliche Anlage

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 22.11.2018

Erstattung von Ausbildungskosten der Bundeswehr

Zulassung der Revision

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 22.11.2018 zitiert von 1

Reisekostenbetrug: in dubio pro reo

Wehrrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 22.11.2018 zitiert von 48

Änderung der Zulassung eines Sonderbetriebsplans zur Verfüllung der beim Abbau entstandenen Restlöcher

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 22.11.2018

Erstattung von Ausbildungskosten der Bundeswehr

Zulassung der Revision

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 22.11.2018

Selbstständige Anfechtbarkeit der Stellungnahme des Präsidialrats im Rahmen des Bundesrichterwahlverfahrens

Revisionszulassung

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 20.11.2018 LS zitiert von 148

Kein Anspruch auf Wiederaufgreifen des vertriebenenrechtlichen Aufnahmeverfahrens, wenn zu einem …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 20.11.2018 zitiert von 1

Beförderung zum akademischen Oberrat an einem Universitätsklinikum ohne Facharztanerkennung

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 20.11.2018 zitiert von 25

Erteilung Aufnahmebescheid: kein Wiederaufgreifensanspruch des vertriebenenrechtlichen Aufnahmeverfahrens …

Durchbrechung der Bestandskraft

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 20.11.2018 zitiert von 36

Anspruch auf Wiederaufgreifen des vertriebenenrechtlichen Aufnahmeverfahrens nur bei Änderungen zu allen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 20.11.2018 LS zitiert von 7

Zur besonderen Härte im Sinne des § 27 Abs. 1 Satz 2 BVFG

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 19.11.2018 LS zitiert von 4

Rückwirkende Anordnung einer entgeltlichen Hauptleistungspflicht in Bezug auf regulierte Zugangsleistungen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 19.11.2018

Abgrenzung eines gerichtlichen Vergleichs von protokollierten Klarstellungen

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 19.11.2018 LS zitiert von 4

Rückwirkende Anordnung einer entgeltlichen Hauptleistungspflicht in Bezug auf regulierte Zugangsleistungen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 15.11.2018 LS zitiert von 71

Maßnahmemilderung wegen verspäteter Einleitung des Disziplinarverfahrens

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 15.11.2018 zitiert von 2

Der Kläger begehrt als Insolvenzverwalter über das Vermögen eines Insolvenzschuldners Zugang zu den über …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 15.11.2018 zitiert von 8

Die Rechtssache hat nicht die grundsätzliche Bedeutung, die ihr die Beschwerde beimisst

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 15.11.2018 zitiert von 30

Geltendmachung eines datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs nach Landesrecht durch den Insolvenzverwalter

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 15.11.2018

Der Kläger begehrt als Insolvenzverwalter über das Vermögen eines Insolvenzschuldners Zugang zu den über …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 15.11.2018 zitiert von 1

Der Kläger begehrt als Insolvenzverwalter über das Vermögen eines Insolvenzschuldners Zugang zu den über …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 15.11.2018 zitiert von 6

Bestimmung der näheren Umgebung im Sinne des § 34 Abs. 1, 2 BauGB

keine Änderung des Gebietscharakters eines Gewerbegebiets …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 15.11.2018

Der Kläger begehrt als Insolvenzverwalter über das Vermögen eines Insolvenzschuldners Zugang zu den über …

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Urteil 14.11.2018 LS zitiert von 3

Rolleneintragungspflicht für bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 14.11.2018 zitiert von 40

Keine eigenständige Klagebefugnis Privater aus § 4 Abs. 3 UmwRG

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 13.11.2018

Revisionszulassung: Anforderungen des § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 1 BauGB an die Angaben zu den Arten …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat EuGH-Vorlage 08.11.2018 zitiert von 7

Vorlagebeschluss zur freiwilligen Aufnahme einer Dosierungsempfehlung bei registrierten homöopathischen …

Verwaltungsrecht