fehlende Unterscheidungskraft · enger beschreibender Bezug
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im März 2023
Bundespatentgericht
29 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom März 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
29 Entscheidungen
Ausführbarkeit · Neuheit · erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
teilweise fehlende Unterscheidungskraft · enger beschreibender Bezug
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · unterdurchschnittliche klangliche/schriftbildliche … · keine begriffliche Ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
zur Priorität · zur offenkundigen Vorbenutzung · keine Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · identische bis durchschnittlich ähnliche Dienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · überdurchschnittliche klangliche Ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
identische bzw. hochgradig ähnliche Dienstleistungen · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · hochgradige klangliche Zeichenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft · beschreibende Bedeutung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ausführbarkeit · Patentfähigkeit · zur offenkundigen Vorbenutzung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Nichtbenutzungseinrede · kein Nachweis der Benutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
hochgradig ähnliche Vergleichsdienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr aufgrund gedanklichen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Anerkennung der abweichenden Form der Benutzung · Warenidentität/-ähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft · enger beschreibender Bezug
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Codierungsverfahren · fehlende Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit · Stand der Technik
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zuständigkeitsfrage · Schiedsvereinbarung · keine erfinderische Tätigkeit · fehlende Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
unwirksame Verfahrensübernahmeerklärung · Zur Frage der Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Zur Berücksichtigung von Merkmalen · Wiedergabe von Informationen · keine Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortmarken · zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortmarken · zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„KÖFTECI YUSUF“ (Wort-/Bildmarke · bösgläubige Markenanmeldung · offensichtliche Nachahmung der im Ausland (Türkei) …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Eintragungsfähigkeit · teilweises Freihaltebedürfnis · Sittenwidrigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
patentfähiger Hilfsantrag
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
klangliche Verwechslungsgefahr in Verbindung mit … · keine Verwechslungsgefahr bei unterdurchschnittlich …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben