Die Klägerin begehrt die teilweise Nichtigerklärung des auch mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
BPatG-Entscheidungen im Juni 2023
Bundespatentgericht
20 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Juni 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20 Entscheidungen
Wortmarke/Unionswortmarke · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · hochgradig ähnliches Klangbild der Vergleichsmarken · Identität bzw. teilweise überdurchschnittliche Ähnlichkeit …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · identische, überdurchschnittlich bzw. normal ähnliche … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · komplexe Markenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zur Frage der offenkundigen Vorbenutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortfolge · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Patentfähigkeit · Neuheit · erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
keine erfinderische Tätigkeit · fehlende Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Warenidentität bzw. hochgradige Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · durchschnittliche Zeichenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„CASSELLA“ · keine geografische Angabe · Unterscheidungskraft · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
mangelnde Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bestandskraft des Erstbeschlusses des DPMA mangels Zahlung … · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand von Amts wegen · Rückzahlung beider Beschwerdegebühren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zu den Anmeldeerfordernissen einer farbigen Bildmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
ersichtliche Täuschungsgefahr bezüglich der beanspruchten … · fehlende Unterscheidungskraft bezüglich der beanspruchten …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben