teilweise Warenidentität bzw. teilweise … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · geringe Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im Juli 2023
Bundespatentgericht
26 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Juli 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
26 Entscheidungen
Wortzeichen · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Warenidentität bzw. teilweise weit … · sehr hohe Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · weit überdurchschnittliche klangliche Markenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einspruchszulässigkeit · Substantiierungspflicht · Entgegenhaltungen · Patentunzulänglichkeit · Zusammenschau
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortfolge · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
mangelnde Patentfähigkeit · zur Frage der Neuheit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Patentnichtigkeitssache – „Antrieb, insbesondere Stell- und Regelantrieb, für Klappen und Armaturen“
unzulässige Erweiterung hinsichtlich des Streitpatents in … · Patentfähigkeit hinsichtlich des Hilfsantrags
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
„MINI“ (Wortmarke/Widerspruchsmarke 1 · „MINI“ (Wortmarke/Widerspruchsmarke 2 · „MINI“ (Wort-/Bildmarke/Widerspruchsmarke 3
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Patentnichtigkeit · Erfindungshöhe · Anspruchsumfang · Priorität · Technische Lehre
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
zur Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
keine erfinderische Tätigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Patentnichtigkeit · Neuheit · erfinderische Tätigkeit · Verzögerte Freisetzung · Aminopyridin
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Nichtbenutzungseinrede mit begrenztem Umfang · Verfahrensfehler DPMA · Rückzahlung der Beschwerdegebühr · zur Auslegung als Amtshaftungsanspruch
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Beklagte ist Inhaberin des u. a. auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
fehlende Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
international registrierte Wortmarke · mit Ausnahme der tenorierten Waren fehlende …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Patentfähigkeit · zur Frage des Naheliegens unter Einbeziehung des Wissens …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
unzulässige Erweiterung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen