international registrierte Wortmarke · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im August 2023
Bundespatentgericht
16 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom August 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Wortzeichen · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine wirksame Inlandsvertretervollmacht · keine Anordnung der Rückzahlung der Beschwerdegebühr · keine Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Beschwerdesache – kein anerkennenswertes Geheimhaltungsbedürfnis an den verfahrensgegenständlichen …
maßgeblicher Zeitpunkt im Hinblick auf die …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstattung einer 13/10 Verfahrensgebühr · VertrGebErstG (juris-Abkürzung: PatGebErstG
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Positionsmarke „Sohlenmuster“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Goldbär“, „Goldbären“, „GOLDBEARS“ (jeweils Wortmarken · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke … · überdurchschnittliche Zeichenähnlichkeit hinsichtlich der … · mehr als nur geringe Waren- bzw. Dienstleistungsähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
jedenfalls durchschnittliche Ähnlichkeit der Vergleichswaren · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · durchschnittliche Zeichenähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
mangelnde Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit · entgegenstehende Nichtigkeitsgründe auch hinsichtlich …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Bösgläubigkeit · Markenlöschung · Nichtigkeitsverfahren · Schutzhelme · Markenrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Patentnichtigkeitssache – „Verfahren zur Herstellung einer Siliziumoberfläche mit pyramidaler Textur“
zur Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Formel zur Bestimmung der Energie zur Zündung eines … · Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
mangelnde Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit · zur Zulässigkeit eines Hilfsantrags
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
"Drahtloser Energieempfänger und Herstellungsverfahren … · mangelnde Patentfähigkeit der erteilten Fassung · Patentfähigkeit eines Hilfsantrags
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt