Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
BPatG-Entscheidungen im Mai 2025
Bundespatentgericht
11 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Mai 2025: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
eingeschränktes Warenverzeichnis · zur Eignung als geografische Sachangabe · Freihaltungsbedürfnis für einen Teil der Waren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz