13 Entscheidungen
BPatG 29. Senat Beschluss
kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 17. Senat Beschluss
Marken- und Patentrecht – Antrag zurückgewiesen
BPatG 6. Senat Beschluss
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Für nichtig erklärt
BPatG 3. Senat Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz – Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Für nichtig erklärt
BPatG 30. Senat Beschluss
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 5. Senat Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz – Klage abgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 8. Senat Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz – Klage abgewiesen
zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen