BSG-Entscheidungen im April 2025

Begründung · Berücksichtigung späteren Vortrags · Unbeachtlichkeit einer außerhalb der Begründungsfrist … · keine Hinweispflicht des Gerichts

Vereinbarkeit mit Europa- und Verfassungsrecht

grundsätzliche Bedeutung · Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage

Verfahrensmangel · Verstoß gegen Denkgesetze und allgemeine Erfahrungssätze

Divergenz · Verfahrensmangel · Anwendbarkeit des § 131 Abs 5 SGG

Verfahrensfehler · Beweisantrag · rechtliches Gehör

Verfahrensmangel

soziales Entschädigungsrecht · Berufsschadensausgleich · Vergleichseinkommen · Zuordnung zur Leistungsgruppe

Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Formulierung einer konkreten Rechtsfrage

zuletzt bei einer gesetzlichen Krankenkasse versicherte … · Überzeugungsbildung des Gerichts · negatives Tatbestandsmerkmal · Beweislast

vollstationäre Krankenhausbehandlung · Teil der Behandlung außerhalb des Krankenhauses · multimodaler und multiprofessioneller Therapieansatz · Belastungserprobung

besonderes Interesse · untergesetzliche Norm · Krankenversicherung · Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA

Verfahrensmangel · Abweisung der Klage wegen Unzulässigkeit · Fortsetzungsfeststellungsklage · berechtigtes Interesse

aufwendige intensivmedizinische Komplexbehandlung nach OPS … · 24-stündige Verfügbarkeit der interventionellen Kardiologie …

Aussichtslosigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde