hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels … · allerdings verfassungsrechtliche Bedenken bzgl …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG-Entscheidungen im April 2025
Bundesverfassungsgericht
23 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom April 2025: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
23 Entscheidungen
konkrete Beschwer im jeweiligen Verfahren auch bei … · zudem keine hinreichende Darlegung einer Verletzung von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht
Abhilfe nach Abänderungsantrag (§ 80 Abs 7 S 2 VwGO) ohne … · zudem Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Anträge verworfen
hier: unvertretbare Bejahung eines zureichenden Grundes für …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Nichtberücksichtigung des § 1741 Abs 2 S 2 BGB beim …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zudem unzureichende Dokumentation der Anhörung des … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
teils erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Unterlassen … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
stattgebende Entscheidung in landesverfassungsgerichtlichem …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Erfolglose Verfassungsbeschwerde wegen verzögerter … · Eingriff in Rechtsschutzanspruch und Anspruch auf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
zu den verfassungsrechtlichen Maßgaben des … · Verletzung rügefähiger Rechte nicht substantiiert dargelegt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
keine Grundrechtsverletzung durch fachgerichtliche … · KSÜ (RIS: KiSchMaßnÜbk Haag
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
ua Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von … · unzureichende Verfassungsbeschwerdebegründung bei …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: erfolgloser Antrag im Organstreitverfahren bzgl der … · behauptete Verletzung von Art 38 Abs 1 S 2 GG nicht …
Verfassungsrecht Antrag verworfen
hier: mangels hinreichender Begründung unzulässige … · Verfehlung der Begründungsanforderungen in formeller wie …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen