Gewerblicher Rechtsschutz
BPatG-Entscheidungen im März 2025
Bundespatentgericht
10 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom März 2025: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
nur teilweise Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
unterdurchschnittlich ähnliche bis identische Waren · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben