Verfahrensmangel · Berufungsrücknahmefiktion · Untätigkeit des Berufungsklägers · Vorliegen sachlich begründeter Anhaltspunkte für einen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG-Entscheidungen im November 2019
Bundessozialgericht
23 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom November 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
23 Entscheidungen
Verfahrensmangel · Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Sachverständigengutachten · Verwertbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · fortgesetzte Zuständigkeit des erstangegangenen … · Folgeantrag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Durchführung der mündlichen Verhandlung in Abwesenheit … · Vorliegen eines erheblichen Grundes für eine Terminverlegung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Sachverständigengutachten · Verwertbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
ehemalige DDR · Schülerunfall · Spezialschule · Kinder- und Jugendsportschule
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
versicherte Verrichtung · Hauptpflicht · Beobachterstatus · sachlicher Zusammenhang
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · Verletzung der tatrichterlichen Sachaufklärungspflicht gem … · Ablehnung eines Beweisantrags · ohne hinreichende Begründung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
sachlicher Zusammenhang · Hofübergabe an Familienangehörigen · Verpflichtung aus Altenteilervertrag · örtlicher Zusammenhang
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
forstwirtschaftliches Unternehmen · Umlagejahr 2013 · Beitrag · Satzung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das BSG bei sog … · Durchbrechung der Bindungswirkung des Verweisungsbeschlusses · willkürliche Entscheidung · zuständiges Sozialgericht bei Streitigkeiten aus dem …
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Eingang der Beschwerde beim LSG · Weiterleitung an das BSG im ordentlichen Geschäftsgang · Ablauf der Beschwerdefrist
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Entlassung eines Versicherten trotz erwarteter und später … · Nichtabwarten der zeitnahen histologischen Absicherung · Anspruch auf Vergütung fiktiven wirtschaftlichen … · Wirtschaftlichkeitsgebot
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch auf Vergütung stationärer medizinischer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Nachreichen von Behandlungsunterlagen · Bewertung des Beweiswerts durch Tatsachengericht im …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensmangel · keine Nachholung des Vorverfahrens · fehlende Identität zwischen beklagter Behörde und …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schlussrechnung mit ins Auge springendem Korrekturbedarf · kein Eintritt der Verwirkung · Prüftiefe der Krankenhausabrechnung · Nichtigkeit der Zahlungsregelung des § 11 Abs 2 KHBV
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
überlanges Gerichtsverfahren · Entschädigungsklage · Wiedergutmachung auf andere Weise · vom Rechtsanwalt im eigenen Interesse geführtes …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Lichtbild auf der elektronischen Gesundheitskarte · Vereinbarkeit mit EUV 2016/679 und Art 4 Abs 1 GG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Antrag auf Parteivernehmung kein prozessordnungsgemäßer … · Unterlassung der persönlichen Anhörung · Verletzung der Sachaufklärungspflicht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · Sachaufklärungsrüge · prozessordnungsgemäßer Beweisantrag · Beweisanregung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Verfassungsmäßigkeit einer Regelung · Berücksichtigung von Ehegatteneinkommen bei der Bemessung …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
offenbare Unrichtigkeit · Überraschungsentscheidung · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Sozialrecht Abgeändert