grundsätzliche Bedeutung · Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage · Geltendmachung von Rechtsbehelfen gegen behördliche …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG-Entscheidungen im Juni 2022
Bundessozialgericht
30 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom Juni 2022: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
30 Entscheidungen
Vernichtung von Impfstoff aufgrund eines technischen … · Unwirtschaftlichkeit einer ersatzweisen Verordnung von …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erreichbarkeit für Menschen mit Behinderungen · zumutbare Entfernung · keine Vorhaltepflicht am jeweiligen Wohnort
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Ermächtigung zum Betrieb einer räumlich und organisatorisch … · Erteilung setzt nicht voraus, dass der Krankenhausplan am …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Prüfung ausreichender Leistungserbringung durch andere … · Beurteilungsspielraum · Zulässigkeit der Bestimmung genereller Prüfkriterien
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Minderung der Erwerbsfähigkeit · posttraumatische Belastungsstörung · Trauma · Ermittlungen zum konkreten Unfallhergang
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umweg · sachlicher Zusammenhang · keine geringfügige Unterbrechung · gemischte Motivationslage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Antrag auf Teilnahme per Videokonferenz
Sozialrecht
Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen · Abzug von Werbungskosten bei Einnahmen aus Vermietung und … · keine einnahmemindernde Berücksichtigung des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
beitragspflichtiges Arbeitsentgelt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Schulpause · wirksame schulische Aufsichtsmaßnahme · erweiterter Pausenhof
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Durchsetzung der zivilrechtlichen Haftung eines … · Befugnis zum Erlass eines Haftungsverwaltungsaktes
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · Teilnahme an betrieblichem Fußballturnier · keine objektiv geschuldete Haupt- und Nebenpflicht aus dem …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Geschäftsführer · Rechtsanwälte, die als gleichberechtigte … · unabhängiges Organ der Rechtspflege · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Lehrkraft einer Musikschule · Vereinbarung über "freiberufliche Unterrichtstätigkeit" · Statusbeurteilung · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Bezeichnung · Berichtigung des Passivrubrums · Maßgeblichkeit des objektiven Erklärungswerts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
zielgerichtete irreversible Schädigung eines gesunden … · Erforderlichkeit einer ex ante bestehenden Überlegenheit … · Absehen von Prüfverfahren durch den Medizinischen Dienst … · auf Einwände des Krankenhauses beschränkte …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Bezeichnung · Prozessurteil statt Sachurteil · Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kodierung · Aortenklappenstenose bei angeborener bikuspidaler … · ICD-10-GM (2015) Q23.1 · Entscheidung des Schlichtungsausschusses nach § 19 KHG
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Abrechnungsprüfung · materielle Präklusion
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Bezeichnung · Prozessurteil statt Sachurteil · Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Teilnahme an einer klinischen Studie · keine stationäre Behandlungsbedürftigkeit bei Vorliegen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
PrüfvV 2014 · Anwendbarkeit auf sachlich-rechnerische Prüfungen in 2016 · materielle Präklusionsregelung in § 7 Abs 2 S 2 bis 4 · Erfordernis der hinreichend konkreten Unterlagenanforderung …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · gerügte Verletzung des § 136 Abs 1 Nr 6 SGG · vollständige Wiedergabe der Begründung des LSG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung · vermeintlich fehlerhafte Rechtsanwendung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · behaupteter) Irrtum des LSG über die Verneinung von …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Verkennung der Beweislast
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Entscheidung durch konsentierte Einzelrichterin trotz … · ordnungsgemäße Besetzung des Gerichts · gesetzlicher Richter · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
nicht nur gelegentliche Auftragserteilung · Erfordernis einer gewissen Regelmäßigkeit oder …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Reichweite der Neutralitätspflicht einer Krankenkasse · Unzulässigkeit einer Beeinflussung zugunsten bestimmter …
Sozialrecht Aufgehoben