ggf überwiegt die Kunstfreiheit gegenüber den … · sowie zur Pflicht der Fachgerichte, auf effektiven …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG-Entscheidungen im Mai 2016
Bundesverfassungsgericht
28 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom Mai 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
28 Entscheidungen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Verletzung von Art 103 Abs 1 GG durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Ablehnung eines Antrags auf Terminsverlegung im …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Subsidiarität der eA gegenüber der Ausschöpfung …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
verfassungsrechtliche Bedenken bzgl Beruhensprüfung des BGH …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
zudem keine Grundrechtsverletzung durch Versagung von … · Rüge einer Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: beabsichtigte Geltendmachung von … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Subsidiarität gegenüber fachgerichtlichem Eilrechtsschutz
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
strenger Prüfungsmaßstab im eA-Verfahren bzgl der … · hier: besonders schwerer, irreparabler Nachteil nicht …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
hier: unzureichende Substantiierung eines …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: "ACAB" (All Cops Are Bastards · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ablehnung der Rückverlegung eines aus Sicherheitsgründen in …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
hier: "ACAB" (All Cops Are Bastards · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Subsidiarität gegenüber fachgerichtlichem Eilrechtsschutz
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde und ausnahmsweise …
Verfassungsrecht
hier: mangelnde Beschwerdefähigkeit zweier vollständig in … · zudem teilweise Verfristung der Verfassungsbeschwerde (§ 93 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
mutmaßlicher Wille des Betroffenen bzgl postmortalem … · Auflösung des Grundrechtskonflikts zwischen … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SGB 2) mit Art 1 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 1 GG …
Verfassungsrecht
einstweilige Untersagung der Auslieferung eines Kroaten an … · Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit und Möglichkeit der …
Verfassungsrecht
hier zudem Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
keine Absenkung der Drittel- bzw Viertelquoren für die …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Substantiierungsanforderungen sowie Subsidiarität im …
Verfassungsrecht
zudem keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Einsatz … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
angegriffene fachgerichtliche Entscheidungen prozessual … · Wartezeit des Dienstherrn von vier Wochen zwischen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
sowie Verletzung des Willkürverbots durch … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen