SGB 5) wegen Subsidiarität unzulässig - Auslegung und …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG-Entscheidungen im Januar 2025
Bundesverfassungsgericht
29 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom Januar 2025: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
29 Entscheidungen
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde eines …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anforderungen an die fachgerichtliche Aufklärung von … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
allerdings verfassungsrechtliche Zweifel an der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
allerdings verfassungsrechtliche Zweifel an der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
keine hinreichenden Darlegungen in Bezug auf die … · keine inhaltliche Auseinandersetzung mit der …
Verfassungsrecht
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen eine …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verletzung der Pflicht zur Aufklärung der Haftumstände im … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Grundrechtsverletzung festgestellt
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen … · Unzulässigkeit des Beitritts zu einer Wahlprüfungsbeschwerde · Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen … · Unzulässigkeit des Beitritts zu einer Wahlprüfungsbeschwerde · Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
A-limine-Abweisung ohne Begründung (§ 24 S 2 BVerfGG) setzt … · Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen … · Unzulässigkeit des Beitritts zu einer Wahlprüfungsbeschwerde
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rügen einer Verletzung des Schuldprinzips und der Garantie …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
zudem mangelnde Beschwerdebegründung · hier: Nichtanerkennungsbeschwerde der … · Tenorbegründung
Verfassungsrecht Beschwerde verworfen
zwar Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutzes … · eA jedoch nicht dringend geboten
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
A-limine-Abweisung · Antragsfrist nicht gewahrt, unzureichende … · Tenorbegründung
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Folgenabwägung
Verfassungsrecht
fehlende fachgerichtliche Ausführungen zur Trennung … · zudem praktisch vollständiger Abwägungsausfall · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
mangelnde Darlegungen zur Rechtswegerschöpfung sowie zur …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
kein Anlass zur Aufhebung der eA nach deren Erledigung …
Verfassungsrecht
kein verfassungsrechtlich verbürgtes generelles … · keine Verletzung der Berufsfreiheit oder des …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Wiederholung einer einstweiligen Anordnung
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Möglichkeit einer Grundrechtsverletzung nicht hinreichend …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde verworfen