BVerwG-Entscheidungen im Juni 2010 – Seite 2

BVerwG 2. Senat Urteil 17.06.2010 zitiert von 1

Die im Jahre 1968 geborene Klägerin war seit 1995 als angestellte Lehrerin im Schuldienst des Beklagten tätig

Verwaltungsrecht

BVerwG 10. Senat Beschluss 17.06.2010 zitiert von 26

Abschiebungsschutz: Zielstaat der Abschiebung

konkrete und allgemeine Gefahr · individuelle Gefährdung

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 17.06.2010

Der im Jahre 1967 geborene Kläger war seit 1996 als angestellter Lehrer im Schuldienst des Beklagten tätig

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 17.06.2010 zitiert von 4

Der im Jahre 1958 geborene Kläger war seit 1991 als angestellter Lehrer im Schuldienst des Beklagten tätig

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 17.06.2010 LS zitiert von 52

Anordnung von Teilzeitbeschäftigung in der Beamtenernennung in Brandenburg

Auswirkungen auf Besoldung und Versorgung

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 17.06.2010

Die im Jahre 1966 geborene Klägerin war seit 1991 als angestellte Lehrerin im Schuldienst des Beklagten tätig

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 17.06.2010 zitiert von 1

Die im Jahre 1964 geborene Klägerin war seit 1991 als angestellte Lehrerin im Schuldienst des Beklagten tätig

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 17.06.2010 zitiert von 2

Der im Jahre 1970 geborene Kläger war seit 1996 als angestellter Lehrer im Schuldienst des Beklagten tätig

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 16.06.2010 zitiert von 2

Die Beschwerden der Beklagten und der Beigeladenen gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 16.06.2010 zitiert von 9

Telekommunikation: Datengrundlage für Entgeltantrag

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 16.06.2010 zitiert von 17

Zur rückwirkenden Inkraftsetzung eines Bebauungsplanes und einer Sanierungssatzung

Grundbedingungen für eine Entwicklungssatzung

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 16.06.2010 zitiert von 11

Die Beschwerden der Beklagten und der Beigeladenen gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 15.06.2010 LS

Vermögenszuordnungsrecht: rechtsgeschäftliche Veräußerung nach Privatisierung eines Treuhandunternehmens

Erlösauskehrverpflichteter

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 15.06.2010

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 15.06.2010 zitiert von 3

Zur Gewährung einer Prüferzulage

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 11.06.2010 zitiert von 10

Juristische Examensprüfung: Bestandskraft von Verwaltungsakten

Rechtsschutzgarantie

Verwaltungsrecht

BVerwG Fachsenat für Entscheidungen nach § 99 Abs 2 VwGO Beschluss 11.06.2010 zitiert von 11

Entbehrliche Äußerung zur Entscheidungserheblichkeit bei Konkurrentenklage

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 11.06.2010 zitiert von 6

Geschossflächenüberschreitung als Indiz für schädliche Auswirkungen

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 9. Senat Beschluss 10.06.2010 zitiert von 18

Besteuerung von Spielgeräten an unterschiedlichen Aufstellungsorten

Höchstbetragsregelung

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 09.06.2010 LS zitiert von 43

Polizeiliches Informationssystem: Verbunddatei

"Gewalttäter Sport" · Speicherung · Löschung

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 09.06.2010 LS zitiert von 54

Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten

Zulässigkeit des Stückzahlmaßstabs · Feststellung der Unwirksamkeit

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 09.06.2010 LS zitiert von 160

Planfeststellungsbeschluss und Planergänzungsbeschluss für den Neubau der Autobahn 44 (A 44) im Stadtgebiet …

Artenschutz · Verkehrsprognose · Lärm- und Schadstoffbelastung

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 09.06.2010 LS zitiert von 12

Planfeststellungsbeschluss und Planergänzungsbeschluss für den Neubau der Autobahn 44 (A 44) im Stadtgebiet …

erstmalige Betroffenheit durch den Planergänzungsbeschluss

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 08.06.2010

Bestellung eines Sachverständigen für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 08.06.2010 LS zitiert von 6

Auslandseinsatz: Entsendung von Prüfgruppen

Dienstreiseanordnung · Auslandsverwendungszuschlag · Rechtsweg

Wehrrecht

BVerwG 5. Senat Beschluss 08.06.2010 zitiert von 13

Revisionszulassung: anderer Sachverhalt

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 08.06.2010 zitiert von 4

Zuordnung eines Unternehmens zum Tätigkeitsbereich der Forstwirtschaft

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 04.06.2010 LS zitiert von 17

Außerordentliche verhaltensbedingte Kündigung

Letztentscheidungsrecht des Senats von Berlin · gerichtliche Überprüfung des Beschlusses der Einigungsstelle

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 04.06.2010 zitiert von 2

Versäumung der Rechtsmittelfrist wegen Einlegung nach Ablehnung des Prozesskostenhilfeantrags

kein Verschulden

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 03.06.2010 zitiert von 53

Bekanntmachung und Bereithalten eines Bebauungsplans

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 03.06.2010 LS zitiert von 11

Verteilung des beitragsfähigen Erschließungsaufwands

Einbeziehung von gemeindegebietsfremden Grundstücken

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 03.06.2010 LS zitiert von 16

Geldleistungsverwaltungsakt: Bestimmungsurteil gemäß § 113 Abs. 2 Satz 2 VwGO

Rechtskraft · Rechtsmittelklarheit

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 03.06.2010 LS zitiert von 29

Zumutbare Alternativlösung für Verkehrslandeplatzausbau

Regimewechsel bzgl. besonderer Schutzgebiete

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 02.06.2010 LS zitiert von 3

Mitbestimmung des Personalrats

Geltendmachung von Ersatzansprüchen gegen eine Dienstkraft · Widerspruch der Dienstkraft gegen die Mitbestimmung

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Urteil 02.06.2010 LS zitiert von 10

Ende des Heimvertrags mit Tod des Pflegeleistungsempfängers

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 01.06.2010 zitiert von 1

Einseitige Erledigungserklärung der Beklagtenseite

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 01.06.2010 zitiert von 7

Grundsatzrevision bei auslaufendem Recht

Anforderungen an den Traditionsnachweis zur …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 01.06.2010 zitiert von 33

Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Bevollmächtigten im Vorverfahren

Erstattungsfähigkeit von Gutachtenkosten · Musterungsbescheid

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 01.06.2010 zitiert von 4

Fälligkeit von Gerichtskosten nach Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Rechtskraft · Verfassungsbeschwerde

Verwaltungsrecht