BPatG-Entscheidungen im Juni 2010

Bundespatentgericht

76 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Juni 2010: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

76 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Schampaqua (Wort-Bild-Marke)"

gesetzliches Benutzungsverbot · kein Verstoß gegen das bilaterale Handelsabkommen … · keine konkreten Anhaltspunkte für Feststellung der …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Sherlock/Sharelook"

keine Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · vorrangig optische Wahrnehmung von im Internet … · deutlicher semantischer Unterschied der Marken

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 6. Senat Beschluss LS
Patenteinspruchsverfahren – "Kosten der Rechtsbeschwerde"

Zurückverweisung an BPatG · Entscheidung über Auferlegung der außergerichtlichen Kosten … · Prüfung der Nichterhebung der Gerichtskosten · unrichtige Sachbehandlung

Marken- und Patentrecht
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Markenbeschwerdeverfahren

"Münchner Weißwurstsenf" · Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe · zur VO (EG) 510/2006 (juris-Abkürzung: EGV 510/2006) … · zum Antrag eines einzigen Erzeugers und der Gleichstellung …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Markenbeschwerdeverfahren

"Münchner Senf" · Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe · zur VO (EG) 510/2006 (juris-Abkürzung: EGV 510/2006) … · zum Antrag eines einzigen Erzeugers und der Gleichstellung …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 17. Senat Beschluss
Patentbeschwerdeverfahren – "Farbontologie"

alle Fremdsprachen übergreifende einheitliche Farbcodierung · Möglichkeit der sprachübergreifenden Recherche in … · Verfahren für gedankliche Tätigkeiten als solche · keine Erfindung

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Miss Tuning" –Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · zur Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Neue Post (Wort-Bild-Marke)" · grafische Ausgestaltung führt umso eher zur …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 6
Schmuckwelten
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Ulmer Münster"

Angabe des Namens eines sakralen Gebäudes · zur Angabe der geographischen Herkunft einer beanspruchten …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 12. Senat Beschluss
Patentbeschwerdeverfahren – "Schubzentrifuge"

Zusammenschau einer 2 Jahre alten Druckschrift mit einer 40 … · zur Frage der erfinderischen Tätigkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "TESSARA/TEESAR"

Warenidentität und -ähnlichkeit · schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · Phantasiebegriffe

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 14
Markenbeschwerdeverfahren – "Porco"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 9
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Froschkönig" · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen