keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im Juni 2010 – Seite 2
Bundespatentgericht
76 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Juni 2010: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
76 Entscheidungen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
grafische Darstellbarkeit · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe · zu einzelnen Tatbestands-Voraussetzungen der VO (EG) … · genaue Definition des ‚geografischen Gebiets’ erforderlich · ‚Ansehen’: Nachweis einer konkreten Qualitätserwartung des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum routinemäßigen fachmännischen Handeln · Abwägung von Vor- und Nachteilen · Anpassung an praktischen Bedarfsfall
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Einrichtung zum Installieren von Versorgungsleitungen" · kein erfinderischer Schritt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Erstattungsfähigkeit eines mitwirkenden Rechtsanwalts · Gebot der typisierenden Betrachtungsweise bei der Prüfung …
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
Aufnahme der Widerspruchsmarke in angegriffener Marke führt … · Maßgeblichkeit des Gesamteindrucks · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · keine beschreibende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
beschreibender Begriffsinhalt · keine Unterscheidungskraft · keine wirksame Einschränkung des Warenverzeichnisses
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Frage der Ablehnung eines Vorsitzenden Richters wegen … · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
rechtserhaltende Benutzung · keine Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Zulässigkeit eines Einspruchs · pauschaler Verweis auf eine Druckschrift und Behauptung …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
zur erfinderischen Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Widersprechende erhebt Beschwerde in Kenntnis der erhobenen … · Kostenauferlegung · zum Gegenstandswert des Widerspruchs-Beschwerdeverfahrens
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
"Beschwerderücknahme nach Verkündung" · zur Möglichkeit der Rücknahme der Beschwerde nach …
Marken- und Patentrecht
Möglichkeit der Rücknahme der Beschwerde nach Verkündung …
Marken- und Patentrecht
Werbeslogan · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
grafische werbeübliche Verfremdung stellt keine Veränderung …
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
Unterscheidungskraft, keine beschreibende Angabe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben