Tarifierung · Hühnerfleisch, entbeint, gefroren und gesalzen · Gültigkeit und Auslegung der Verordnungen[EG] Nrn. 535/94 … · Zusätzliche Anmerkung 7 zu Kapitel 2 der Kombinierten …
Europarecht
EuGH-Entscheidungen im November 2011 – Seite 2
Europäischer Gerichtshof
61 Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs vom November 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
61 Entscheidungen
Weigerung eines Mitgliedstaats, die Gültigkeit eines …
Europarecht
Gemeinsames Steuersystem für Fusionen, Spaltungen, die … · Art. 11 Abs. 1 Buchst. a · Vernünftige wirtschaftliche Gründe · Umstrukturierung oder Rationalisierung der beteiligten …
Europarecht
Art. 5 Abs. 8 · Begriff der ‚Übertragung eines Gesamt- oder Teilvermögens‘ · Übereignung des Warenbestands und der Geschäftsausstattung …
Europarecht
Verordnung [EG] Nr. 1049/2001 · Art. 4 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 2 erster Gedankenstrich · Schutz der Privatsphäre und der Integrität des Einzelnen · Schutz der geschäftlichen Interessen
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Befreiungen · Art. 13 Teil B Buchst. f · Wetten, Lotterien und sonstige Glücksspiele mit Geldeinsatz · Grundsatz der steuerlichen Neutralität
Europarecht
Verordnung [EG] Nr. 40/94 · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c · Beschreibender Charakter · Prüfung eines neuen Beweismittels durch das Gericht
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Befreiung · Begriff der Schifffahrt · Kraftstoff, der für einen auf einem Schiff montierten und …
Europarecht
Freier Kapitalverkehr · Vom portugiesischen Staat gehaltene Sonderaktien (‚golden … · Eingriff in die Verwaltung einer privatisierten Gesellschaft
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Art. 1 Abs. 3 Buchst. b · Richtlinie 92/13/EWG · Art. 2d Abs. 1 Buchst. b · Begriff der ‚Dienstleistungskonzession‘
Europarecht
Art. 19 Abs. 1 · Gemeinschaftsgeschmacksmuster · Verletzung oder drohende Verletzung · Begriff ‚Dritter‘
Europarecht