OLG Köln Januar 2002 – Entscheidungen – Seite 2

OLG Köln Urteil 16.01.2002

Das Landgericht hat die beklagte Bank mit Recht als verpflichtet angesehen, die Belastung des Klägers mit dem …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.01.2002

Die Klägerin erlitt in den Jahren 1992 und 1993 Bandscheibenvorfälle im Bereich L5/S1, die operativ behandelt …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 16.01.2002

Für den Betroffenen war am 10.5.94 Betreuung angeordnet worden mit den Aufgabenkreisen Aufenthaltsbestimmung …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 16.01.2002

Mit notariellem Kaufvertrag vom 02.07.1993 erwarb der Kläger, vertreten durch die von ihm hierzu mit …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 16.01.2002

Der Kläger beauftragte den beklagten Rechtsanwalt mit seiner Verteidigung in zwei bei der Staatsanwaltschaft …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 16.01.2002 zitiert von 2

Mit Schriftsatz ihres Verfahrensbevollmächtigten vom 19. Juli 2001 stellte die Schuldnerin einen Antrag auf …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 15.01.2002 zitiert von 1

Die sofortige Beschwerde ist gemäß § 11 Abs. 1 RpflG i.V.m

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 15.01.2002

Die gemäß § 11 Abs. 1 RpflG i.V.m

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 15.01.2002

Der Kläger verlangt mit der Klage die Unzulässigerklärung der Zwangsvollstreckung aus einem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 15.01.2002

Die Verwaltungsbehörde hat gegen den Angeklagten wegen Führens eines Kraftfahrzeugs mit 0,8 o/oo oder mehr …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 15.01.2002

Der Klägerin steht ein Anspruch gegen die Beklagte auf Entschädigung nach

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 15.01.2002

Die gemäß § 11 Abs. 1 RpflG i.V.m

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 15.01.2002

Die Klägerin hat gegen die Beklagte nach § 631 BGB Anspruch auf Zahlung weiteren Werklohns in der geltend …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 14.01.2002 zitiert von 1

Auf die zulässige Berufung ist nur noch über die Verfahrenskosten zu entscheiden, nachdem die Parteien das …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 14.01.2002

Der Beteiligte zu 1) ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der im Handelsregister eingetragenen persönlich …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 11.01.2002

Das Landgericht durfte die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das selbständige Beweisverfahren nicht mit …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 11.01.2002

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, der sich satzungsgemäß mit der Wahrnehmung von Verbraucherinteressen …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 11.01.2002

Durch Bußgeldbescheid des Oberbürgermeisters der Stadt K. vom 9. April 2001 ist gegen den Betroffenen wegen …

Strafrecht

OLG Köln Urteil 11.01.2002

Die in formeller Hinsicht einwandfreien Berufungen der Beklagten zu 2) sind zulässig

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 11.01.2002 zitiert von 1

Die gemäß §§ 3 Satz 2, 7 Abs. 1 FEVG, 103 Abs. 2 AuslG, 27, 29 FGG zulässige sofortige weitere Beschwerde hat …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 10.01.2002

Die Beklagte hat von der Klägerin durch Vertrag vom 17.12.1996/19.9.1997 zwei Hallen nebst Freiflächen zum …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 18. Zivilsenat Urteil 10.01.2002

Die Klägerin, eine mit der Fertigung von Kupferrohren befaßte Kapitalgesellschaft italienischen Rechts …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 10.01.2002

Zu Recht hat das Amtsgericht durch den angefochtenen Beschluss sowohl eine Erörterungsgebühr für das …

Familienrecht

OLG Köln Teilurteil 09.01.2002 zitiert von 4

Die Klägerin ist die Alleinerbin ihrer am 7.9.1988 geborenen und am 1.6.1998 verstorbenen Tochters F., der …

Zivilrecht