OVG NRW August 2009 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 14.08.2009

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.08.2009 zitiert von 1

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.08.2009

Es vermag die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, dem Kläger stehe kein Anspruch auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.08.2009 zitiert von 29

Denn der gestellte Antrag auf Regelung der Vollziehung ist bereits unzulässig, und ein stattdessen in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.08.2009 zitiert von 7

Die von dem Antragsteller (fristgerecht) dargelegten Beschwerdegründe rechtfertigen es nicht, den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.08.2009 zitiert von 6

Wegen des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf den Tatbestand des angegriffenen Urteils Bezug …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.08.2009 zitiert von 2

Der hier (allein) geltend gemachte Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des Urteils nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.08.2009 zitiert von 28

Ob die Bezeichnung des apothekenpflich-tigen Fertigarzneimittels "L. Vitamin E 800 I.E." irreführend ist und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.08.2009

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.08.2009 zitiert von 1

Da ein Rechtsschutzbedürfnis des Klägers für die begehrte Heraufsetzung des Streitwertes weder dargetan noch …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.08.2009 zitiert von 18

Anrechnung von Geschäftsgebühr auf Vergütung aus Staatskasse

Rechtsanwaltsvergütung · Prozesskostenhilfe · Anrechnungsregelung · RVG · Staatskasse

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 10.08.2009 zitiert von 167

Die – zum richtigen Aktenzeichen, aber irrtümlich unter Nennung des Bruders aus dem Parallelverfahren 6 K …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.08.2009 zitiert von 3

Die Kläger haben nicht im Sinne von § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegt, dass einer der geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.08.2009 zitiert von 34

Die Prüfung des Senats ist gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf diejenigen Gründe beschränkt, die die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.08.2009 zitiert von 7

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.08.2009 zitiert von 5

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.08.2009 zitiert von 7

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.08.2009 zitiert von 23

Die vom Antragsteller (fristgerecht) dargelegten Beschwerdegründe rechtfertigen es nicht, den angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.08.2009 zitiert von 1

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet hinreichende Aussicht auf Erfolg (§ 166 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 7. Senat Beschluss 06.08.2009 zitiert von 1

Es besteht auch kein Anlass, die mit Schriftsatz vom 1. August 2009 erbetene Akteneinsicht im Hinblick auf …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.08.2009 zitiert von 3

Die vom Antragsteller (fristgerecht) dargelegten Beschwerdegründe rechtfertigen es nicht, den angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.08.2009 zitiert von 2

Über die Beschwerde entscheidet gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.08.2009

Der Kläger steht im Dienst des beklagten Bundeseisenbahnmögens

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.08.2009 zitiert von 1

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.08.2009 zitiert von 7

Gemäß § 152 a Abs. 1 Satz 1 VwGO ist auf die Rüge eines durch eine gerichtliche Entscheidung beschwerten …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.08.2009 zitiert von 27

Die Entscheidung nach § 80 Abs. 5 VwGO fällt zu Lasten des Antragsgegners aus

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 05.08.2009 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat der vom Kläger, einem Polizeibeamten im früheren Bundesgrenzschutz (jetzt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.08.2009 zitiert von 2

Die vom Beklagten geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1 und 3 VwGO liegen auf der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.08.2009 zitiert von 1

Der Beklagte hat keine Gründe für eine Zulassung der Berufung im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO dargelegt oder …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.08.2009 zitiert von 21

Der Antragsteller hat keine Umstände glaubhaft gemacht, aufgrund derer sich ein Anordnungsanspruch (vgl. § …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 04.08.2009 zitiert von 2

Die Beschwerde ist unzulässig, weil sie von der Antragstellerin nicht innerhalb der zweiwöchigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen