OVG NRW August 2013 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 20.08.2013 zitiert von 1

Es stellt die Auffassung des Verwaltungsgerichts, die Klägerin habe keinen Anspruch auf den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.08.2013

Die Berufung kann nur zugelassen werden, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.08.2013 zitiert von 47

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.08.2013 zitiert von 5

Die vom Antragsteller fristgerecht dargelegten Beschwerdegründe erschüttern unter Beachtung der sich für das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.08.2013 zitiert von 12

Dem Kläger ist in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang Prozesskostenhilfe zu bewilligen, weil die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.08.2013 zitiert von 6

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für die Klage gegen den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.08.2013 zitiert von 21

Die Beteiligten streiten - soweit im gegenwärtigen Verfahrensstadium noch von Interesse - um die vom …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 15.08.2013 zitiert von 35

Zulassung der Berufung gegen bauaufsichtliche Zwangsgeldandrohung abgelehnt

Bauaufsichtsrecht · Zwangsgeldandrohung · Verhältnismäßigkeit · Zulassungsverfahren · VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.08.2013 zitiert von 10

Zum Teil erfüllt das Zulassungsvorbringen schon nicht die Darlegungsanforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.08.2013 zitiert von 20

Die Beteiligten streiten - soweit im gegenwärtigen Verfahrensstadium noch von Interesse - um die vom …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 15.08.2013 zitiert von 3

Die von dem Kläger vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände(§ 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO) begründen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.08.2013 zitiert von 66

Die Beteiligten streiten - soweit im gegenwärtigen Verfahrensstadium noch von Interesse - um die vom …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 14.08.2013 zitiert von 44

Die Beteiligten streiten – bezogen auf die Monate Juli bis einschließlich Dezember 2008 – um die Gewährung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.08.2013 zitiert von 5

Der Senat ist nach dem Geschäftsverteilungsplan 2013 in Rechtssachen der für die Entscheidung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.08.2013 zitiert von 52

Der Antrag des Antragstellers, die Antragsgegnerin im Wege einer einstweiligen Anordnung gemäß § 123 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 13.08.2013 zitiert von 5

Die Beschwerde, mit der der Antragsteller – entsprechend dem erstinstanzlichen Klageantrag – die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.08.2013 zitiert von 15

Die Prüfung des Senats ist auf diejenigen Gründe beschränkt, welche der Antragsteller innerhalb der mit dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.08.2013 zitiert von 1

Nachdem die Beteiligten den vorliegenden Rechtsstreit übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 13.08.2013 zitiert von 1

Die Darlegungen in der Antragsschrift führen nicht auf eine allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.08.2013 zitiert von 17

Die Annahme des Verwaltungsgerichts, dass die Klägerinnen keinen Anspruch auf Erstattung der Betreuungskosten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.08.2013 zitiert von 7

Nach der im Verfahren gemäß §§ 80 Abs. 5, 80 a Abs. 3 VwGO allein möglichen summarischen Prüfung erscheint es …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.08.2013

Das Verwaltungsgericht hat, soweit mit Blick auf das Beschwerdevorbringen von Interesse, ausgeführt, es sei …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.08.2013

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.08.2013 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung untersagt, die Stelle …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.08.2013

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt, die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.08.2013

Zwar hat der Antragsteller die Beschwerdebegründung entgegen der Regelung des § 146 Abs. 4 Satz 2 der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.08.2013 zitiert von 13

Die von der Klägerin vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände(§ 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2013

Der Senat lässt offen, ob der Klägerin Wiedereinsetzung nach § 60 VwGO in die mit dem 24. Dezember 2012 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.08.2013 zitiert von 1

G r ü n d e :Die Beschwerde ist unzulässig, da sie verspätet eingelegt worden ist und Gründe für eine …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 08.08.2013

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2013 zitiert von 24

"Die im beigefügten Lageplan grün schraffiert dargestellten Flächen der Grundstücke zu 1. werden auf Dauer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.08.2013

Das Verwaltungsgericht hat der Klage stattgegeben und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt: Das Vorhaben …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2013 zitiert von 4

Sie führt zu der aus dem Tenor ersichtlichen Änderung der erstinstanzlichen Entscheidung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.08.2013

Die Beteiligten streiten im Wesentlichen darüber, ob bei der Verteilung des Erschließungsaufwands die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.08.2013 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten im Wesentlichen darüber, ob bei der Verteilung des Erschließungsaufwands die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.08.2013 zitiert von 3

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.08.2013 zitiert von 5

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.08.2013 zitiert von 1

Nachdem die Beteiligten die Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, war das Verfahren in …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 07.08.2013 zitiert von 1

Über den Antrag auf Zulassung der Berufung entscheidet im Einverständnis der Beteiligten entsprechend §§ 125 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.08.2013

Der Senat sieht von einer Aussetzung des Verfahrens ab

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.08.2013 zitiert von 8

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht festgestellt, dass die Klage der Antragsteller in dem Verfahren 11 K …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.08.2013 zitiert von 6

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.08.2013 zitiert von 19

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergibt sich keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.08.2013 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.08.2013 zitiert von 1

Die Klägerin vermarktet homöopathische Arzneimittel, darunter das streitgegenständliche Arzneimittel S. HM

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.08.2013 zitiert von 1

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.08.2013 zitiert von 15

Der Senat versteht das Rechtsschutzbegehren der Antragstellerin in dem aus dem Tenor ersichtlichen Sinne

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 01.08.2013 zitiert von 8

Im Hinblick auf das Ziel einstweiliger Anordnungen, grundsätzlich nur vorläufige Regelungen zu treffen, sind …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 01.08.2013 zitiert von 3

Die Antragstellerin ist als Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung L. , Flur 5, Flurstück 39 (postalische …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 01.08.2013 zitiert von 5

Der Senat nimmt nach § 130b Satz 1 VwGO auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug und macht sich die …

Verwaltungsrecht