OVG NRW Oktober 2013 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 14.10.2013

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.10.2013 zitiert von 62

Unter dem 17. Juni 2010 stellte die Klägerin bei der Beklagten einen Antrag auf Erteilung eines Vorbescheids …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 14.10.2013

Der Kläger zu 1. ist (Mit-)Eigentümer des Grundstücks L.------weg, L1. , die Klägerin zu 2. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 14.10.2013 zitiert von 9

Einstweilige Anordnung zur Besetzung von Lehrerstellen abgelehnt

Einstweilige Anordnung · Beurteilung von Bewerbern · Beamteneignung · Schwerbehindertenrecht · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.10.2013

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 14.10.2013

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. „Gewerbegebiet Westliche B.---------straße “ der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.10.2013 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat die von dem Antragsteller begehrte Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abgelehnt …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.10.2013

Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 31 AufenthG

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.10.2013 zitiert von 30

Er ist zwar zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe gegeben ist

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.10.2013

Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt I. aus L. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.10.2013 zitiert von 2

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.10.2013

Die nach § 80 Abs. 5 VwGO gebotene Abwägung der widerstreitenden Interessen fällt auf der Grundlage des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.10.2013 zitiert von 8

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.10.2013 zitiert von 8

Der Senat ist bei der durch die Beschwerde veranlassten Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung auf …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.10.2013 zitiert von 37

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag, dem Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung zu untersagen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.10.2013 zitiert von 2

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des Urteils des Verwaltungsgerichts (§ …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.10.2013 zitiert von 2

Es sei davon auszugehen, dass die Klägerin mit dem bei dem Beklagten vorliegenden Anmeldeformular vom 25. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.10.2013

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.10.2013 zitiert von 1

Der Berichterstatter stellt das Berufungsverfahren ein, nachdem der Kläger seine Berufung zurückgenommen hat …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 09.10.2013

Das Verwaltungsgericht hat der Klage stattgegeben und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt: Die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.10.2013 zitiert von 2

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.10.2013 zitiert von 1

Der Kläger wohnt im Gebiet der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.10.2013 zitiert von 4

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.10.2013 zitiert von 15

Die Antragstellerin hat auch im Beschwerdeverfahren das Vorliegen der Voraussetzungen für die Verlängerung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.10.2013 zitiert von 8

Gemäß § 166 VwGO in Verbindung mit § 114 Satz 1 ZPO erhält eine Partei, die nach ihren persönlichen und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.10.2013 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat festgestellt, nach den für die Abgrenzung eines Bebauungszusammenhangs im Sinne …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.10.2013 zitiert von 16

Der Kläger ist Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks „X. Straße “ (Gemarkung N. , Flur 23 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.10.2013 zitiert von 1

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 124 Abs. 2 Nr. 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.10.2013 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studium im Bachelorstudiengang Banking and …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.10.2013 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich gegen das angefochtene Urteil, soweit das Verwaltungsgericht die Klage im Haupt- und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.10.2013 zitiert von 6

Die Prozesskostenhilfebeschwerde ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.10.2013

Über die Beschwerde kann der Vorsitzende des Fachsenats wegen der Eilbedürftigkeit der Sache ohne …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.10.2013 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die Rechtsverfolgung aus den Gründen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.10.2013 zitiert von 4

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.10.2013 zitiert von 14

Die Berufung kann nur zugelassen werden, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 07.10.2013 zitiert von 7

Änderung von Schienennetz-Benutzungsbedingungen

Netzzugangsrecht · Eisenbahninfrastruktur · Regelwerksteilung · Bundesnetzagentur · AEG

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.10.2013 zitiert von 14

„Ernstliche Zweifel“ im Sinne des Gesetzes sind gegeben, wenn die Richtigkeit des angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.10.2013 zitiert von 9

Das Verwaltungsgericht hat den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.10.2013 zitiert von 14

Der Senat befindet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Urteil 02.10.2013

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 109 Q. der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 02.10.2013

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 109 Q. der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.10.2013

Nach § 47 Abs. 6 VwGO kann das Normenkontrollgericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung erlassen, wenn …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.10.2013

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.10.2013 zitiert von 2

Er ist zwar zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe gegeben ist

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 01.10.2013 zitiert von 7

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Pflegewohngeld für den Zeitraum vom 1. Juli 2006 bis zum 13. …

Verwaltungsrecht Abgeändert