OVG NRW Juni 2015 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 16.06.2015 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Genehmigung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes „G.----------straße …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.06.2015 zitiert von 5

Er betreibt auf der Grundlage einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung vom 13. Juni 2006 als Lohnmäster …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.06.2015 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag abgelehnt, dem Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.06.2015

Die vom Prozessbevollmächtigten des Klägers zulässigerweise im eigenen Namen erhobene Beschwerde (§ 32 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.06.2015 zitiert von 4

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten, vom Senat allein zu prüfenden Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 15.06.2015

Entsprechend § 80 Abs. 4 Satz 3 VwGO kommt die Aussetzung bei der Anforderung von öffentlichen Abgaben und …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.06.2015

Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist begründet, weil er die Voraussetzungen des …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.06.2015 zitiert von 4

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2015 zitiert von 1

Die gesetzlichen Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung liegen auch in Ansehung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.06.2015 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf vorläufige Zulassung zum Masterstudium Wirtschaftsingenieurwesen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.06.2015 zitiert von 2

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO ist nicht gegeben

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 15.06.2015 zitiert von 4

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2015

Der Rechtsmittelführer hat insoweit über die bloße Bezeichnung eines oder mehrerer Zulassungsgründe hinaus in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 15.06.2015 zitiert von 3

Die Prozesskostenhilfebeschwerde ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 11. Senat Beschluss 12.06.2015

OVG NRW – 11 B 622/15.A

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.06.2015 zitiert von 10

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.06.2015 zitiert von 2

Entsprechend § 80 Abs. 4 Satz 3 VwGO kommt die Aussetzung bei der Anforderung von öffentlichen Abgaben und …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.06.2015 zitiert von 14

Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 16. April 2015

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 10.06.2015

Die Klage bietet nicht die nach § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.06.2015

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die vom Antragsteller beabsichtigte …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.06.2015 zitiert von 3

Der Kläger ist gelernter Landwirt und wohnt mit seiner Ehefrau sowie seinen auf dem Altenteiler lebenden …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.06.2015

Eine allein geltend gemachte Divergenz (§ 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylVfG) ist nicht den Anforderungen des § 78 Abs. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.06.2015 zitiert von 2

Die Klägerin ist eine Allgemeine Ortskrankenkasse

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.06.2015 zitiert von 1

Die Klägerin ist eine Allgemeine Ortskrankenkasse

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.06.2015 zitiert von 15

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.06.2015

Der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe ist mangels hinreichender Aussicht auf Erfolg des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 08.06.2015 zitiert von 4

Gegenstand des Verfahrens ist die Nacherhebung von Beiträgen zur Insolvenzsicherung der betrieblichen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.06.2015 zitiert von 3

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 08.06.2015 zitiert von 2

Gegenstand des Verfahrens ist die Nacherhebung von Beiträgen zur Insolvenzsicherung der betrieblichen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.06.2015 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Gewährung eines leistungsabhängigen Teilerlasses nach § 18b Abs. 2 BAföG

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.06.2015

Die Klägerin ist eine durch Bescheid des Bundesversicherungsamtes vom 2. November 2011 geschlossene …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.06.2015 zitiert von 35

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der Klage 1 K 2241/14 gegen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 05.06.2015 LS zitiert von 6

Erfolgloser Antrag eines Ministerialrats auf Zulassung der Berufung, der die Weiterbeschäftigung über die in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.06.2015 zitiert von 3

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.06.2015 zitiert von 5

Bei der Interessenabwägung nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO überwiegt das Suspensivinteresse des Antragstellers …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 03.06.2015 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat dem Eilantrag der Antragstellerin unter dem 15.4.2015 teilweise stattgegeben und …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.06.2015 zitiert von 3

In Verfahren der vorliegenden Art ist ein Anordnungsanspruch nur glaubhaft gemacht, wenn eine Verletzung des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 03.06.2015 zitiert von 2

Das beklagte Land hat mit Bescheid vom 1. Juni 2010 die Probezeit der Klägerin bis zum 2. April 2011 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 03.06.2015

Die Kläger wohnen sämtlich in der Nähe des von der Beigeladenen betriebenen Flughafens Köln/Bonn

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 03.06.2015 zitiert von 13

Der am 25. April 1949 geborene Kläger stand als Regierungsgewerbeamtsrat (A 12 BBesO) im Dienst des beklagten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.06.2015 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat unter dem 13.4.2015 den Antragsgegner im Wege einer einstweiligen Anordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.06.2015 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 02.06.2015 zitiert von 36

Auskunftsanspruch nach Informationsfreiheitsgesetz NRW zu Förderdarlehen und Bürgschaften

Informationsfreiheitsgesetz · Förderdarlehen · Bürgschaft · Auskunftsanspruch · Wohnungsbauförderung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.06.2015 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung seiner bei dem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 02.06.2015 zitiert von 16

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung seiner bei dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 02.06.2015 zitiert von 21

Die Klägerin begehrt von der Beklagten auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes die Vorlage von …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.06.2015

Gleichwertigkeit ausländischer Technikerqualifikation

Prozesskostenhilfe · Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz · Gleichwertigkeitsprüfung · Berufspraxisnachweis · VwGO § 166

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.06.2015

Zuständigkeit bei Asylverfahren nach EU-Verordnung

Asylverfahrensgesetz · Zuständigkeitsregelung · Europäisches Asylrecht · Prozesskostenhilfe · Berufungszulassung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.06.2015 zitiert von 7

Beförderungsentscheidung und dienstliche Beurteilung im Beamtenrecht

Dienstliche Beurteilung · Beförderungsverfahren · Organisatorische Gestaltungsfreiheit · Beamtenrecht · Einstweilige Anordnung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 10. Senat Beschluss 01.06.2015

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu prüfen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen