OVG NRW März 2019 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW 12. Senat Beschluss 18.03.2019

Auch in Ansehung des Beschwerdevorbringens begegnet es keinen Bedenken, dass es das Verwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 5. Senat Beschluss 15.03.2019 zitiert von 10

Die Antragsgegnerinnen zu 1. und 2. sind in den Jahren 1995 bzw. 2008 ins Handelsregister eingetragene …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.03.2019 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung seiner Klage gegen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.03.2019 zitiert von 1

Der Kläger ist ausgebildeter Rettungsassistent und wendet sich gegen das Nichtbestehen der staatlichen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.03.2019

Aus dem Vorbringen des Klägers ergeben sich weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.03.2019 zitiert von 3

Der am 16. August 1953 geborene Kläger ist bei der Beklagten als Hochschullehrer im Angestelltenverhältnis …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.03.2019 zitiert von 16

Die vom Antragsgegner mit der Beschwerde dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.03.2019

Aus dem Vorbringen des Klägers ergeben sich weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.03.2019

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 2. Senat Urteil 14.03.2019

Die Antragstellerin wendet sich gegen die 53. Änderung des Flächennutzungsplanes der Antragsgegnerin zur …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.03.2019

Zulassungsantrag zur Aufhebung von Zwangsgeldfestsetzung abgelehnt

Zulassungsantrag · Verwaltungsgerichtsbarkeit · Rechtsschutzbedürfnis · VwGO § 124 · Zwangsgeld

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.03.2019

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass die Beklagte es vor dem 24.2.2012 pflichtwidrig unterlassen hat …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.03.2019 zitiert von 12

Ihr fehlt die erforderliche materielle Beschwer

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.03.2019

Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 47 Abs. 6 VwGO liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.03.2019 zitiert von 12

Die für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO) begründen weder ernstliche Zweifel an …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.03.2019

Der am 30. Januar 1959 geborene Beschuldigte ist Facharzt für Innere Medizin

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 12.03.2019

Der Kläger steht als Soldat der Bundeswehr im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.03.2019 zitiert von 4

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn einer der Gründe des § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.03.2019 zitiert von 30

Die Klägerin ist Halterin eines Hundes mit dem Rufnamen "L. ", den sie am 18. Juli 2015 von den Züchtern als …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 12.03.2019 zitiert von 1

Die Klägerinnen gehören zum bundeseigenen Konzern der Deutsche Bahn AG

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.03.2019 zitiert von 1

Der geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.03.2019 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.03.2019

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.03.2019 zitiert von 2

Die vom Antragsteller mit der Beschwerde dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.03.2019 zitiert von 6

Sein Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, stellt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 07.03.2019

Die Antragstellerin wendet sich gegen die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde T. vom 17. …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 07.03.2019

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts für das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.03.2019 zitiert von 5

Prozesskostenhilfe bei Ablehnung der Fahrerlaubnis

Prozesskostenhilfe · Fahrerlaubnis · § 11 FeV · Rechtsbehelfsverfahren · Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 07.03.2019 zitiert von 1

Ob die begehrte Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Verfahren schon deshalb nicht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 07.03.2019 zitiert von 15

Der Kläger begehrt die Erteilung eines planungsrechtlichen Bauvorbescheids unter Ausklammerung der Fragen des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.03.2019

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung des angefochtenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 07.03.2019 zitiert von 7

Die Klägerin hat bereits nicht - wie erforderlich - dargetan, dass sie nach ihren persönlichen und …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 06.03.2019

Prozesskostenhilfe bei Rückzahlungsforderung aus Leistungsbescheid

Prozesskostenhilfe · VwGO · Erfolgsaussicht · Risikoabschätzung · Rückzahlungsforderung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 06.03.2019

Feststellungsinteresse bei Prozesskostenhilfe verneint

Prozesskostenhilfe · Feststellungsinteresse · Rehabilitationsinteresse · Zulässigkeit der Klage · Art. 3 GG

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.03.2019 zitiert von 1

Zwischen der Beigeladenen, einer mittelbaren Tochtergesellschaft der niederländischen Konzernmutter Post …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 06.03.2019

Eingliederungshilfe für Autismustherapie abgelehnt

Eingliederungshilfe · Teilhabebeeinträchtigung · einstweilige Anordnung · Sozialrecht · Autismus

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.03.2019 zitiert von 2

Das erstinstanzliche Verfahren, das allein die behauptete Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs des …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 06.03.2019 zitiert von 1

Dabei kann offen bleiben, ob die am 4.2.2019 bei Gericht eingegangene Gegenvorstellung überhaupt statthaft …

Verwaltungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.03.2019

Die Beschwerde ist unzulässig, weil sie nach der Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 06.03.2019

Anhörungsrüge wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs

Anhörungsrüge · rechtliches Gehör · VwGO · Verfahrensrecht · Befangenheit

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.03.2019 zitiert von 11

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn einer der Gründe des § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 05.03.2019 zitiert von 1

Auch im Lichte des Beschwerdevorbringens ist davon auszugehen, dass das Verwaltungsgericht die beantragte …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.03.2019

Es sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass das Verwaltungsgericht auf der Grundlage dieser Maßstäbe …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 05.03.2019 zitiert von 4

Hinsichtlich der Klage mit dem im Tenor bezeichneten ersten Antrag ist Prozesskostenhilfe zu bewilligen, weil …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 05.03.2019 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert für das erstinstanzliche Verfahren zutreffend auf 5.000 Euro …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.03.2019 zitiert von 2

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 5. Senat Beschluss 01.03.2019 zitiert von 11

Das Verfahren ist einzustellen, soweit die Beteiligten es übereinstimmend für erledigt erklärt haben

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.03.2019 zitiert von 10

Die Antragstellerin gehört zum Konzern der Deutsche Bahn AG und betreibt das mit Abstand größte Schienennetz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.03.2019

Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt E. aus C. …

Verwaltungsrecht