OVG NRW November 2023 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 16.11.2023

Der Beschluss des Senats vom 11.10.2023 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 30.10.2023 über die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.11.2023

Der Beklagte wendet sich gegen seine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.11.2023

Der – vom Senat zugunsten der anwaltlich nicht vertretenen Klägerin dahingehend ausgelegte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.11.2023

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist unzulässig, weil er nicht innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 15.11.2023 zitiert von 5

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur die dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.11.2023 zitiert von 9

Hinsichtlich des erstinstanzlich mangels Fiktionswirkung (§ 81 Abs. 3 bzw. 4 AufenthG) als unstatthaft …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.11.2023 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 14.11.2023 zitiert von 4

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.11.2023 zitiert von 7

Einem Anspruch auf Gewährung von Zugang stehe hinsichtlich des Antragstellers zu 2. bereits entgegen, dass …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.11.2023 zitiert von 1

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, mit dem es eine Beiladung der Beschwerdeführerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.11.2023

Der Senat entscheidet über den Antrag auf Berufungszulassung durch die Berichterstatterin, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 14.11.2023 zitiert von 5

Der am 00.00.1959 geborene Kläger, Beamter der Besoldungsgruppe A 9 BBesO im Dienst der Beklagten, begehrt …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.11.2023 zitiert von 1

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, geben …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.11.2023

Der Antragsteller ist Schüler eines Gymnasiums in T.. Er begehrt im Wege der Normenkontrolle die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.11.2023 zitiert von 1

Der ungeschriebene außerordentliche Rechtsbehelf der Gegenvorstellung ist, jedenfalls soweit er wie hier die …

Verwaltungsrecht Gegenvorstellung verworfen

OVG NRW Beschluss 13.11.2023

Die Klägerin stützt den Antrag allein auf den Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.11.2023

Der - auf die Ablehnung der Feststellung eines Abschiebungsverbots gemäß § 60 Abs. 5 bzw. Abs. 7 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.11.2023

Der Senat entscheidet über die Anträge auf Berufungszulassung sowie auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.11.2023

Der Antragsteller begehrt im Wege der Normenkontrolle die Feststellung, dass die wegen der Verbreitung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.11.2023 zitiert von 16

Die nach § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO fristgemäß dargelegten Gründe, auf deren Überprüfung der Senat beschränkt …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.11.2023

Der Senat entscheidet über den Berufungszulassungsantrag durch die Berichterstatterin, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Urteil 13.11.2023

Der Antragsteller war im Schuljahr 2020/2021 Schüler einer Grundschule in I. Er begehrt im Wege der …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 10.11.2023

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.11.2023

Bescheidung eines Antrags der Klägerin auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.11.2023 zitiert von 2

Der Antragsteller verfehlt mit ihr die Zulässigkeitsvoraussetzung des § 82 Abs. 1 Satz 1 VwGO

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 10.11.2023 zitiert von 3

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.11.2023 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsverfahren fristgerecht dargelegten, vom Senat allein zu prüfenden Gründen ergibt sich …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 09.11.2023

OVG NRW – 12 A 748/22

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.11.2023

Aus den im Zulassungsverfahren innerhalb der Begründungsfrist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten, vom …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.11.2023 zitiert von 1

Die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.11.2023 zitiert von 7

Die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.11.2023

Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist – ungeachtet der fehlenden Vorlage der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.11.2023 zitiert von 1

Die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.11.2023 zitiert von 1

Der Senat hat den Anspruch der Klägerin auf rechtliches Gehör nicht in entscheidungserheblicher Weise verletzt

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.11.2023 zitiert von 101

Zulassung der Berufung wegen ernstlicher Zweifel an Entscheidung abgelehnt

Zulassungsgründe der Berufung · § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO · ernstliche Zweifel · Darlegungslast · Verwaltungsverfahrensrecht

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Urteil 07.11.2023 LS

Aufwand und Kosten für eine Grünordnungsmaßnahme, die im Anwendungsbereich des § 135a BauGB bzw. § 8a …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 07.11.2023 zitiert von 1

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.11.2023

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergibt sich nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.11.2023 zitiert von 3

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.11.2023

Die Beschwerde des Klägers gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Klageverfahren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.11.2023

Der Senat wertet das mit Schriftsatz vom 30. Oktober 2023 verfolgte Rechtsschutzbegehren zugunsten des …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 03.11.2023 zitiert von 3

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.11.2023 zitiert von 1

Damit ist das Rechtsschutzinteresse entfallen

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 03.11.2023

Der Antragsteller ist Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks mit der postalischen Bezeichnung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 03.11.2023

Der am 00. Juni 0000 in P. geborene Beklagte erwarb 1983 die Allgemeine Hochschulreife

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.11.2023

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Klägerin, ihr für das Klageverfahren Prozesskostenhilfe unter …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.11.2023

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerin auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abgelehnt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.11.2023 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die Klage der Klägerin gegen den Rückforderungsbescheid der Beklagten vom 16. …

Verwaltungsrecht