OVG NRW November 2023 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.11.2023

Die Entscheidung ergeht in entsprechender Anwendung von § 87a Abs. 1 Nr. 3, Abs. 3 VwGO durch den …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 30.11.2023 zitiert von 1

Die Antragsteller haben mit ihrer Beschwerde einen Anordnungsanspruch auf ein Einschreiten der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.11.2023

Das Verwaltungsgericht hat den einstweiligen Rechtsschutzantrag mit der Begründung abgelehnt, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.11.2023

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.11.2023

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergibt sich nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2023 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage - 3 K 2311/23 - gegen die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.11.2023

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt: Die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.11.2023

Der Kläger begehrt die Verlängerung einer Auskunftssperre im Melderegister

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.11.2023 zitiert von 11

Zulassungsantrag der Berufung verworfen wegen Fristverzug und fehlender Begründung

Fristverzug · Zulassungsgründe · VwGO · Berufung · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 29.11.2023

Die Beschwerde der Antragsgegnerin ist unzulässig, da sie nicht gemäß § 147 Abs. 1 Satz 1 VwGO innerhalb von …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 29.11.2023 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat es abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der Klage 5 K 1550/23 gegen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 29.11.2023 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Verlängerung einer Auskunftssperre im Melderegister

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.11.2023

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Klägerin, ihr für das erstinstanzliche Klageverfahren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.11.2023

Über die Streitwertbeschwerde entscheidet gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 GKG i. V. m. § 66 Abs. 6 Satz 1 Halbsatz 2 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.11.2023

Das mit einer Leistungsklage ursprünglich verfolgte Begehren des Klägers auf Verpflichtung der Beklagten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.11.2023

Die Registrierungspflicht für die Übermittlung von Daten i. S. d. § 8b Abs. 2 Nr. 4 HGB ergebe sich aus § 11 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.11.2023

Die Berufung ist nur zuzulassen, wenn einer der in § 78 Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 AsylG genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.11.2023 zitiert von 2

Die Klägerin ist Mieterin der 1,5 Zimmer-Wohnung X.-straße 000 (Gemarkung U., Flur 0, Flurstück 001), 4. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.11.2023

Der am 00.00.1961 geborene Kläger beantragte (erstmals) unter dem 31. März 2011 unter Vorlage von Attesten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.11.2023 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat bei seiner Interessenabwägung nach § 80 Abs. 5 VwGO die Ordnungsverfügung vom …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.11.2023 zitiert von 1

Die Klägerin beantragte am 11. September 2020 bei der Beklagten, ihr eine Genehmigung für die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.11.2023

Die Beschwerde ist unzulässig, weil sie nicht innerhalb der Monatsfrist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 23.11.2023

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. „V.“- 3. Änderung der Stadt E. (im Folgenden …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 23.11.2023

Es ist nicht geeignet, die tragende Annahme des Verwaltungsgerichts in seinem Urteil zu erschüttern, die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.11.2023 zitiert von 5

Die Klägerin betrieb nach eigenem Vortrag von 2005 bis zum 5. April 2023 - ausweislich einer Vereinbarung vom …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.11.2023 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt die Löschung einer zu Lasten ihres Grundstücks, D.-straße 0 in X. (Gemarkung T., Flur …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.11.2023

Er ist zulässig (I.), aber unbegründet (II.)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.11.2023

Die Beschwerde hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.11.2023

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage 10 K 1584/23 gegen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.11.2023 zitiert von 9

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 22.11.2023

OVG NRW – 12 A 284/23

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.11.2023 zitiert von 6

Der Senat entscheidet gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i. V. m. § 66 Abs. 6 Satz 1 GKG durch die Berichterstatterin …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.11.2023 zitiert von 3

Zur Begründung der ablehnenden Entscheidung hat das Verwaltungsgericht im Wesentlichen ausgeführt: Der Antrag …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.11.2023

Die Antragsteller zu 1. und 2. sind Träger freier Waldorfschulen, die als Ersatzschulen eigener Art im Sinn …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.11.2023 zitiert von 4

Die Erfolgsaussichten der Klage in der Hauptsache erweisen sich im Rahmen der im Verfahren des einstweiligen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 21.11.2023

OVG NRW – 12 A 1627/22

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.11.2023 zitiert von 1

Die Voraussetzungen für eine nachträgliche Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das bereits durch …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.11.2023

Die Antragstellerin ist Eigentümerin der Grundstücke G01, G02, G03 und G04

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.11.2023

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen die Baugenehmigung vom 15.3.2021 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.11.2023

Die vom Antragsteller im Schreiben vom 3. November 2023 angebrachte „Gegenvorstellung“ gegen den Beschluss …

Verwaltungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

OVG NRW Berichtigungsbeschluss 17.11.2023 zitiert von 1

A. Das Zulassungsvorbringen führt nicht zu den geltend gemachten ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.11.2023

Die nach § 32 Abs. 2 Satz 1 RVG aus eigenem Recht erhobene Streitwertbeschwerde der Prozessbevollmächtigten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.11.2023 zitiert von 1

Aus der Antragsbegründung, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, ergibt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.11.2023 zitiert von 5

A. Das Zulassungsvorbringen führt nicht zu den geltend gemachten ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.11.2023 zitiert von 3

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat durch den Berichterstatter als Einzelrichter entscheidet, weil …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2023 zitiert von 2

Abgabe- und Konsumverbot von nikotinhaltigen Tabaken (…)

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2023

Gemäß § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i. V. m. § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO erhält eine Partei, die nach ihren …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 16.11.2023

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 793/O „R. mg+“, Stadtbezirk Ost - S., Gebiet …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.11.2023 zitiert von 2

Die Klägerin, die bis Ende Februar 2017 als Einzelkauffrau ein Unternehmen des gewerblichen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2023 zitiert von 14

Zulassung der Berufung nach VwGO abgelehnt

Zulassungsgründe · VwGO § 124 · Berufungszulassung · Darlegungspflicht

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