VG Düsseldorf April 2013 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Urteil 30.04.2013

Die am 00.0.1979 in F geborene Klägerin ist türkische Staatsangehörige kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 26.04.2013

Der am 00.0.1994 geborene Kläger behauptet syrischer Staatsangehörigkeit kurdischer Volkszugehörigkeit zu sein

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 26.04.2013 zitiert von 16

Der Antrag nach § 80 Abs. 5 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist zulässig, insbesondere kommt der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 26.04.2013

Der am 00.00.1964 geborene Kläger zu 1. behauptet syrischer Staatsangehörigkeit kurdischer Volkszugehörigkeit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 26.04.2013 zitiert von 3

Der Kläger ist Ruhestandsbeamter des Beklagten und als solcher beihilfeberechtigt mit einem Bemessungssatz …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 26.04.2013

Die am 0.0.1991 geborene taubstumme Klägerin ist syrische Staatsangehörige kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 25.04.2013

Die Klägerin, ein Unternehmen der Außenwerbung, beantragte unter dem 30. Juni 2011 bei der Beklagten die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 25.04.2013

Ob der Kläger nach § 8 des Gebührengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (GebG NRW) gegenüber der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 25.04.2013

Am 30. Juni 2011 beantragte die Klägerin bei der Beklagten die Erteilung eines positiven Bauvorbescheides zur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 25.04.2013

Der am 00.0.1972 geborene Kläger ist palästinensischer Staatsangehöriger aus Gaza

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 24.04.2013 zitiert von 1

Die Klägerin parkte am 10. Dezember 2012 ihr Fahrzeug Marke Audi, amtliches Kennzeichen X. -L. 809, gegen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 24.04.2013

Das Gericht entscheidet im vorliegenden Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gemäß § 76 Abs. 4 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 24.04.2013

Im Übrigen war er abzulehnen (II.)

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.04.2013

Mit Schreiben vom 13. Juni 2012 zeigte die Klägerin dem Beklagten die Einfuhr gem. § 73 Abs. 2 Nr. 2 und 2a …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 23.04.2013 zitiert von 1

Der Kläger steht seit dem 1. März 1999 als Beamter im mittleren feuerwehrtechnischen Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Urteil 23.04.2013

Der am 0.0.1974 geborene Kläger zu 1. behauptet syrischer Staatsangehörigkeit kurdischer Volks- und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 23.04.2013

Der am 0.00.1988 geborene ledige Kläger behauptet syrischer Staatsangehörigkeit kurdischer Volkszugehörigkeit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 23.04.2013 zitiert von 6

Der Kläger – ein Wasser- und Bodenverband im Sinne des Wasserverbandsgesetzes – wendet sich gegen eine …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 22.04.2013

Die am 00. Februar 1956 geborene Klägerin stand als beamtete Professorin im Dienst des beklagten Landes …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 22.04.2013 zitiert von 1

Der am 0. Februar 1969 geborene Kläger stand - zuletzt als Oberbrandmeister, eingesetzt als Fahrzeugführer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 19.04.2013

Soweit die Beteiligten durch Schriftsätze vom 12. April 2013 und vom 15. April 2013 den Rechtsstreit im …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Urteil 19.04.2013 zitiert von 5

Der am 00.00.1966 geborene Kläger steht als Beamter im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 19.04.2013 zitiert von 14

Dieser Antrag ist zwar nach § 80 Abs. 5 Satz 1 2. Alt

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 18.04.2013

Der am 00.00.1981 geborene Kläger ist pakistanischer Staatsangehöriger und gehört der Religionsgemeinschaft …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 18.04.2013 zitiert von 1

Das Gericht legt den Antrag gemäß § 122 Abs. 1, § 88 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) dahingehend aus, dass …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 18.04.2013

Der am 00.0.1989 geborene Kläger ist pakistanischer Staatsangehöriger und gehört der Religionsgemeinschaft …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 16.04.2013

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung in Bezug auf den …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.04.2013

Dem Kläger, der bereits seit dem Jahr 1989 Inhaber einer Waffenbesitzkarte als Jäger ist, wurde auf seinen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 16.04.2013 zitiert von 9

Der Kläger trat im September 2003 in den Polizeivollzugsdienst des beklagten Landes und legte im August 2006 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 16.04.2013 zitiert von 1

Vorläufiger Rechtsschutz kann nur in dem im Tenor genannten Umfang gewährt werden

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 15.04.2013

Der Hauptantrag (Antrag zu 1.) ist nach § 80 Abs. 5 Satz 1 1. Alt Verwaltungsgerichtsordnung -VwGO- hier der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 12.04.2013 zitiert von 13

Zuordnung von Wählervereinigung zum Verfassungsschutzbericht

Verfassungsschutz · Wählervereinigung · Politische Organisation · Öffentliche Information · Farbliche Kennzeichnung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 11.04.2013

Der Kläger steht als Städtischer Amtsrat (Besoldungsgruppe A 12 BBesG) im Dienst der beklagten Stadt, bei der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 10.04.2013

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, weil der Antrag auf Gewährung einstweiligen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 10.04.2013 zitiert von 7

Verpflichtung der Beklagten, den Kläger als staatlich anerkannten Sachverständigen für die Prüfung der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 10.04.2013 zitiert von 2

Durch Schreiben vom 21. April 2011 beantragte die Antragstellerin bei der Antragsgegnerin die Erteilung der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 09.04.2013 zitiert von 1

Im Rahmen der gebotenen Auslegung war bei der streitbefangenen Umsetzungsverfügung zwischen dem Entzug des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 08.04.2013

Soweit der Antrag sich auch gegen die Gebührenfestsetzung richtet, ist er bereits gemäß § 80 Abs. 6 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 08.04.2013

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war gemäß § 166 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 03.04.2013

Der Kläger ist Eigentümer des mit zwei Häusern bebauten Grundstücks mit der postalischen Anschrift I.-----weg …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 03.04.2013

Der Kläger stand als Studienrat (BesGr A13) bis Ende Januar 2012 im Schuldienst des beklagten Landes; seit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen