VG Düsseldorf Juni 2014 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Urteil 30.06.2014

Der Kläger, rumänischer Staatsangehöriger, ist seit dem 19. November 2013 im Gemeindegebiet der Beklagten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 30.06.2014

Die Klägerin wendet sich gegen einen Leistungs- und Gebührenbescheid, mit dem Kosten für die Unterstellung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 27.06.2014

Der Kläger steht als Stabsgefreiter im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 27.06.2014

Der Kläger ist guineischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 25.06.2014

Unzulässiges Parken auf Gehweg bei Veranstaltung

Gehwegverschmutzung · Öffentlicher Verkehrsraum · Abschleppmaßnahme · Erlaubnisverstoß · Kostenübernahme

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 25.06.2014 zitiert von 2

Gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO ist eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 25.06.2014

Die Klägerin wendet sich gegen die Anordnung zur Teilnahme an einem Aufbauseminar für Inhaber einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 24.06.2014

Antrag auf aufschiebende Wirkung bei Abschiebungsandrohung

Asylverfahrensgesetz · aufschiebende Wirkung · Verwaltungsgerichtsordnung · Abschiebungsandrohung · Eilantrag

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.06.2014 zitiert von 2

Beanstandung von Internetbeiträgen über wissenschaftliche Ansprüche

Verwaltungsrecht · Persönlichkeitsrecht · Internetinhalt · Wissenschaftliche Anerkennung · Vanity-Award

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 23.06.2014

Die Klägerin wendet sich gegen eine Fahrtenbuchauflage

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 20.06.2014

Der Kläger hat fristgemäß am 26.05.2014 die mündliche Verhandlung auf den am 19.05.2014 zugestellten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 20.06.2014 zitiert von 2

Der am 00.0.1992 geborene Kläger ist armenischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 17.06.2014

Anwendbarkeit der Vorschriften des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 17.06.2014

Rückforderung von Zuwendungen für die zwischenzeitlich erfolgte Rückverlegung des Rheindeichs in N. am Rhein

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 17.06.2014 zitiert von 6

Rückforderung überzahlter Beamtenbezüge nach Dienstwechsel

Beamtenrecht · Rückforderung von Bezügen · Dienstwechsel · Versorgungsanspruch · Verwaltungsakt

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 17.06.2014 zitiert von 3

Der Kläger steht als Beamter im nichttechnischen Verwaltungsdienst der Beklagten und ist zugleich Mitglied …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 16.06.2014

Der Kläger wendet sich gegen einen Leistungsbescheid nach einer eingeleiteten Abschleppmaßnahme

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 16.06.2014

Die Klägerin betreibt auf dem Baugrundstück O. -M. , T. Straße 40 (Gemarkung M. , Flur 12, Flurstück 1414) …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 16.06.2014

Nachdem das Verfahren ‑ aufgrund Erklärung der Parteien ‑ in der Hauptsache erledigt ist, ist über die Kosten …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 16.06.2014

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.06.2014 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen einen Kostenbescheid, mit dem Kosten und Gebühren wegen einer durchgeführten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 13.06.2014

Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 13.06.2014

Er ist zulässig, bleibt aber in der Sache erfolglos

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 12.06.2014 zitiert von 1

Der am 0.00.1965 in I. /Türkei geborene Antragsteller erwarb am 30. April 1985 die Fahrerlaubnis der Klassen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 12.06.2014

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks mit der postalischen Anschrift C.---straße 75 in P.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 12.06.2014 zitiert von 15

Die Klägerin führt unwidersprochenen Angaben zufolge bereits langjährig Altkleidersammlungen in verschiedenen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 12.06.2014

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks mit der postalischen Anschrift H.------straße 10 in P.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 12.06.2014 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks mit der postalischen Anschrift H.------straße 10 in P.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 12.06.2014 zitiert von 3

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks mit der postalischen Anschrift H.------straße 10 in P.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 11.06.2014

Der erhobenen Klage kommt hinsichtlich der in Ziffer 1 und 2 der Ordnungsverfügung enthaltenen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 10.06.2014 zitiert von 1

Der erste Satz der Entscheidungsgründe „Die Klage hat keinen Erfolg.“ (Seite 9 des amtlichen Abdrucks) wird …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 08.06.2014

Der am 30.11.1961 geborene Kläger befindet sich derzeit in Strafhaft in der Justizvollzugsanstalt X. und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 06.06.2014

Nach § 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen einen Verwaltungsakt aufschiebende …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 06.06.2014 zitiert von 1

Der 2003 geborene Kläger lebt seit etwa 10 Jahren bei seiner Pflegemutter, die zugleich als sein Vormund …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 05.06.2014 zitiert von 1

Die Kläger waren Eigentümer des Gutes T. (I. Str. 2 in L. , Gemarkung H. -T1. , Flur 32, Flurstücke 5 und 6)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 05.06.2014 zitiert von 1

Die Kläger sind Vormerkungsberechtigte betreffend die Übertragung des Eigentums an dem Grundstück M. 91 in L. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 05.06.2014 zitiert von 9

Der erhobenen Klage kommt hinsichtlich der Aufforderung zur unverzüglichen Vorlage des Fahrtenbuches wegen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 04.06.2014

Der Gegenstandswert bemisst sich im vorliegenden mit einer sog. Untätigkeitsklage nach § 75 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 04.06.2014

Die als Polizeihauptmeister (Besoldungsgruppe A 9 m.D.) bzw. Polizeikommissarin (Besoldungsgruppe A 9 g.D.) …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 03.06.2014

Der am 0.00.1984 geborene Kläger behauptet syrischer Staatsangehöriger, arabischer Volkszugehörigkeit zu sein

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 03.06.2014

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 02.06.2014

Die am 00. Juni 1961 geborene Klägerin war vom 1. Januar 1992 bis zum 30. September 2012 im Bereich der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen