VG Düsseldorf Mai 2014 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Beschluss 28.05.2014 zitiert von 1

Für keinen der drei Anträge besteht ein Anordnungsgrund

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 28.05.2014

Der Antragsteller steht seit dem 1. Oktober 2008 im Dienst der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 28.05.2014 zitiert von 2

Die Klägerseite ist Eigentümer des Grundstücks mit der postalischen Bezeichnung „H.------straße 10“ in P.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 28.05.2014

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 27.05.2014 zitiert von 3

Die Kläger sind Anwohner der B. Straße in S. -N.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 27.05.2014 zitiert von 5

Nach § 80 Abs. 5 S. 1 VwGO kann das Gericht die aufschiebende Wirkung der Klage gegen einen Verwaltungsakt …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 26.05.2014

Der am 00.0.1956 in B geborene Beklagte trat am 3. November 1975 unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 26.05.2014

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung einer Blindengeldbewilligung nach dem Gesetz über die Hilfen für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 26.05.2014

Der Kläger streitet mit der Beklagten als Friedhofsträger über die Höhe der Gebühren für die Verlängerung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 23.05.2014 zitiert von 6

Die Klägerin ist als Plankrankenhaus in den Krankenhausplan des Beklagten aufgenommen

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 23.05.2014

Der Kläger ist iranischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 23.05.2014

Die Klägerin ist seit 2009 Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung I. , Flur 9, Flurstücke 1273-1276

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 23.05.2014 zitiert von 2

Der im Jahr 1956 geborene Kläger wendet sich gegen seine dienstliche Beurteilung des Beklagten vom 22. März …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 23.05.2014 zitiert von 2

Einen organschaftlichen Anspruch auf Erstattung von Rechtsberatungskosten, den die Klägerin gegenüber der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 22.05.2014

Der am 00. Februar 1994 geborene Kläger behauptet syrischer Staatsangehöriger, kurdischer Volkszugehörigkeit …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 20.05.2014

Der Kläger wendet sich gegen einen Leistungs- und Gebührenbescheid nach einer eingeleiteten Abschleppmaßnahme

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 19.05.2014

Aufschiebende Wirkung bei Abschiebungsandrohung wegen ernstlicher Zweifel an Asylbescheid

Aufschiebende Wirkung · Asylverfahren · Abschiebungsandrohung · ernstliche Zweifel · § 80 Abs. 5 VwGO

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.05.2014 zitiert von 4

Kostenersatz für eingeleitete Abschleppmaßnahme bei Verstoß gegen Haltverbot

Abschleppkosten · Haltverbot · Verwaltungsakt · Kostenersatz · Verhältnismäßigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 19.05.2014 zitiert von 1

Zulassung zu IHK-Prüfung bei nicht anerkannter Ausbildung

Externenzulassung · BBiG · IHK-Prüfung · Ausbildungsvertrag · Berufsausbildung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 16.05.2014

Soweit er sich gegen die in Ziffer 4 der Ordnungsverfügung vom 01.04.2014 enthaltene Gebührenfestsetzung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.05.2014

Beitragsfestsetzung für Straßenbeleuchtungsmaßnahmen an stadtringanliegenden Grundstücken

Straßenbaubeitrag · KAG NRW · Beleuchtungsanlage · Notstand · Beitragsrecht

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 16.05.2014 zitiert von 2

Fahrerlaubnisentziehung wegen Kokainkonsum und -handel

Kraftfahreignung · Drogenkonsum · Fahrerlaubnisentziehung · Strafverurteilung · Medizinisch-psychologische Untersuchung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.05.2014 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt auf den Gelände H.----weg in E. eine Anlage zum Umschlag, zur Behandlung und zur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 15.05.2014 zitiert von 9

Soweit sich der Antrag gegen die in Ziffer 1 des Leistungs- und Gebührenbescheides vom 01.04.2014 enthaltene …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 14.05.2014 zitiert von 1

Der nach seinen Angaben am 00.0.1973 geborene Kläger stammt aus dem Sudan

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 13.05.2014

Die Klägerin steht im Polizeivollzugsdienst des beklagten Landes und gehört der Direktion Kriminalität des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 12.05.2014

Die Klägerin ist die Mutter des am 00.0.1999 geborenen S. Q.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 12.05.2014 zitiert von 1

Die Klägerin ist Tierärztin

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 12.05.2014 zitiert von 2

Bei einem begünstigenden Verwaltungsakt mit belastender Drittwirkung – wie hier – kann das Gericht die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 12.05.2014 zitiert von 1

Bei einem begünstigenden Verwaltungsakt mit belastender Drittwirkung – wie hier – kann das Gericht die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 09.05.2014

Die Beteiligten streiten in vorliegendem Verfahren um weitergehende Bewilligung von bewohnerorientierten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 09.05.2014

Mit Antrag vom 6. Oktober 2008 beantragte die Klägerin bei der Bezirksregierung E. (Bezirksregierung) eine …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 09.05.2014 zitiert von 16

Die Klägerin ist Teil der S. Unternehmensgruppe, die u.a. aus der Klägerin, der S. Textilhandels- und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 09.05.2014 zitiert von 1

Die Klägerin ist Trägerin des F. -C. -Gymnasiums in P.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 09.05.2014 zitiert von 4

Der Kläger stand bis Ende des Jahres 2012 als Beamter im Dienst der Beklagten und ist seitdem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 08.05.2014

Der am 00.00.1969 geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 08.05.2014

Im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO kann das Gericht aufgrund einer eigenen Ermessensentscheidung die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 08.05.2014

Er ist zulässig, bleibt aber in der Sache erfolglos

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 07.05.2014 zitiert von 1

Die 1955 in M. (heute W. ) geborene Beklagte meldete sich im September 2010 aus Gelsenkirchen bei den für die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 07.05.2014 zitiert von 3

Die Klägerin firmierte bis zum 17. Dezember 2012 als S. -S1

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 07.05.2014

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 06.05.2014 zitiert von 2

Nach § 123 Absatz 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 06.05.2014

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 06.05.2014 zitiert von 7

Der Kläger ist Eigentümer und Bewohner des Anwesens I. 3 in X. , genannt O.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 06.05.2014

Die Beteiligten streiten um die bei der Durchführung des Schützen- und Heimatfestes in L. -G. einzuhaltenden …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 06.05.2014 zitiert von 3

Die Klägerin, die als tarifbeschäftigte Lehrkraft im öffentlichen Schuldienst des beklagten Landes steht …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 06.05.2014 zitiert von 3

Der Kläger ist Eigentümer und Bewohner des Anwesens I. 3 in X. , genannt O.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 06.05.2014 zitiert von 2

Der Kläger betreibt auf seinem Betriebsgelände P. 86 in L. eine Biogasanlage mit Blockheizkraftwerk

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 06.05.2014 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen in einem Feld, das überwiegend im Kreis X. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 05.05.2014

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung für eine „Nutzungsänderung eines Teilbereichs einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen