VG Gelsenkirchen Juni 2012 – Entscheidungen

VG Gelsenkirchen Urteil 29.06.2012

Der Kläger ist chinesischer Staatsangehöriger, er wurde im Jahr 2005 in Deutschland geboren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 29.06.2012 zitiert von 1

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 28.06.2012

Gewerbesteuerbelastung durch Hinzurechnung von Zinsen und Pacht

Gewerbesteuer · Hinzurechnung · Schuldzinsen · Pachtzinsen · Übermaßverbot

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 27.06.2012

Anrechnung beruflicher Tätigkeiten auf den öffentlichen Schuldienst

Anrechnung von Berufserfahrung · Öffentlicher Dienst · Lehramtsausbildung · Vorbereitungsdienst · Einstellungsvoraussetzungen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 27.06.2012 zitiert von 2

Inregressnahme wegen tarifrechtlicher Eingruppierungsverstöße

Regress · Tarifrecht · Behördenhaftung · Schadensersatz · Besoldungsgruppe

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 27.06.2012 zitiert von 4

Zulassung zum Medizinstudium bei chronischer Erkrankung abgelehnt

Härtefallantrag · Zulassungsverfahren Medizin · chronische Erkrankung · Wartezeitquote · Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 26.06.2012

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 22.06.2012 zitiert von 1

Der 19** geborene Kläger wurde am 26. August 2011 gegen 22.45 Uhr als Fahrer eines KFZ polizeilich überprüft …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 22.06.2012

Der 1979 geborene Kläger wurde am 18. Mai 2011 gegen 18.25 Uhr als Fahrer eines KFZ polizeilich überprüft …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.06.2012

Die Kammer lässt dahinstehen, ob der Antrag bereits deswegen keinen Erfolg haben kann, weil die gegen die …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 20.06.2012

Das Gericht legt den wörtlich gestellten Antrag, "die aufschiebende Wirkung der Klage wiederherzustellen" …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 20.06.2012

Mit Zuwendungsbescheid vom 6. November 2008 bewilligte der Beklagte gemäß den Richtlinien über die Gewährung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Beschluss 20.06.2012

Die Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe beruht auf § 166 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 20.06.2012

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung X. -F. , Flur 9, Flurstück 145 mit der postalischen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 19.06.2012

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 14.06.2012

Beiträge für den Ausbau des C. Wegs

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 14.06.2012 zitiert von 2

Er ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 14.06.2012

Die Klägerin ist Eigentümerin des mit einer Doppelhaushälfte bebauten Grundstückes T.----straße 104 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 14.06.2012 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die planungsrechtliche Zulässigkeit der Aufstockung des Gebäudekomplexes …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 14.06.2012 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer der mit jeweils mit einer Doppelhaushälfte bebauten Grundstücke T.----straße 108 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 14.06.2012

Die Beteiligten streiten um die planungsrechtliche Zulässigkeit der Aufstockung des Gebäudekomplexes …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 14.06.2012 zitiert von 6

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks "M.------straße 54" in C. (Gemarkung H. , Flur 10, Flurstück 65)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 14.06.2012 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks C. 15 in F. (Gemarkung C1. , Flur 27, Flurstück 110)

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Beschluss 13.06.2012 zitiert von 1

Hat eine Klage gegen einen Verwaltungsakt, wie hier nach § 212 a des Baugesetzbuches in Verbindung mit § 80 …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 12.06.2012

Der Kläger wendet sich gegen eine Rundfunkgebührenforderung, indem er die Freistellung von der …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 11.06.2012

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 11.06.2012

Die Beigeladenen sind Eigentümer des Grundstücks X.------straße 9 in I. (Gemarkung C. , Flur 11, Flurstück …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 11.06.2012

Die Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe beruht auf § 166 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 05.06.2012

Die Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung der Fahrtenbuchauflage in der streitbefangenen …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Anerkenntnisurteil 05.06.2012 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt ein Unternehmen mit dem Gegenstand Rohrleitungsbau und Maschinenmontagen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 05.06.2012 zitiert von 4

Der Antragsteller hat nicht gemäß § 123 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 04.06.2012

Dem Antrag fehlt im maßgeblichen Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung das Rechtschutzinteresse

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 01.06.2012 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein Unternehmen der Außenwerbungsbranche

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 01.06.2012

Er ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht