§ 18 AEG – Rechtsprechung (568 Entscheidungen) – Seite 10

BVerwG 7. Senat Urteil 21.12.2010 LS zitiert von 37

Ausbau einer Eisenbahnstrecke

Schutz gegen Erschütterungen und sekundären Luftschall

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 17.12.2010 zitiert von 91

Zum vermögensrechtlich unredlichen Rechtserwerb

Divergenzrüge

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 24.11.2010 LS

Materielle Präklusion bei der Klage einer Gemeinde gegen einen eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschluss

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 9. Senat Urteil 24.11.2010 LS zitiert von 85

Planfeststellungsbeschluss für den Teilabschnitt 2/2 der Bundesautobahn A 281 in Bremen rechtswidrig

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 24.11.2010 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Beklagten vom 7. April 2009 für den …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 24.11.2010 LS

Nimmt die Planfeststellungsbehörde im Planfeststellungsverfahren die von einer Bestandsstrecke ausgehende …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 23.11.2010 LS zitiert von 4

Lärmschutzbelange der Nachbarschaft sind grundsätzlich nur dann in die planerische Abwägung einzustellen …

Verwaltungsrecht

BGH Kartellsenat Beschluss 09.11.2010 LS

Genehmigungserfordernis für verlangte Netzentgelte im Bahnstromnetz

Bahnstromfernleitungen

Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 9. Senat Beschluss 04.11.2010 LS zitiert von 17

Sachkenntnis des Flurbereinigungsgerichts

Ablehnung eines Beweisantrags · Beurteilung agrarwirtschaftlicher Fragen

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Gerichtsbescheid 21.09.2010 zitiert von 25

Planfeststellungsbeschluss für den Neubau einer 110-/380-kV-Hochspannungsfreileitung

Inanspruchnahme von bereits mit Leitungsrechten belasteten … · Nachbarschutz

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 02.09.2010 zitiert von 10

Rechtliches Gehör: Einwendungsausschluss des Planbetroffenen

Zugriff auf privates Eigentum bei der Planfeststellung · Enteignung · Entschädigung

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 09.08.2010

Zum vermögensrechtlichen Überschuldungsmaßstab

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 29.07.2010 zitiert von 21

Vermögensrechtliche Berechtigung bei gestufter Beteiligung

rechtliches Gehör

Verwaltungsrecht

OVG NRW 20. Senat Beschluss 29.07.2010 zitiert von 11

Die zur Begründung der Beschwerden angeführten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BVerwG 8. Senat Beschluss 29.07.2010 zitiert von 6

Keiner der Zulassungsgründe des § 132 Abs. 2 VwGO ist gegeben

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 27.07.2010 zitiert von 6

Straßenplanung: Anliegerinteresse in der Abwägung

Gewinneinbußen von Gewerbetreibenden · Gehörsverstoß, Gehörsverkürzung durch Vorsitzenden

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 22.07.2010 zitiert von 43

Einstweiliger Rechtsschutz: Planfeststellungsbeschluss für den Neubau einer …

Inanspruchnahme von bereits mit Leitungsrechten belasteten … · Nachbarschutz

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 3. Senat Urteil 09.07.2010 LS

Berücksichtigungsfähige Belange einer Gemeinde bei der Plangenehmigung einer Erdmassen- und Bauschuttdeponie

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Karlsruhe Urteil 15.06.2010

Die Kläger wenden sich gegen die Plangenehmigung für die Anlage eines Geh- und Radwegs entlang der K 4527

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 8. Senat Beschluss 11.06.2010 LS zitiert von 1

Eisenbahnrecht: ortsbildgerechte Gestaltung von Lärmschutzwänden

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf 1. Kartellsenat Beschluss 10.06.2010

Die Beteiligte zu 1. betreibt durch ihre Tochtergesellschaften Scandlines Danmark A/S und die Beteiligte zu …

Zivilrecht

OVG Thüringen 1. Senat Urteil 19.05.2010 LS zitiert von 1

zumutbarer Umweg bei Schließung eines Bahnübergangs

Annahme einer Widmungsfiktion nach StrG TH § 52 Abs 6 S 1

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Thüringen 1. Senat Urteil 19.05.2010 LS

Präklusion gemeindlicher Einwendungen gegen eine eisenbahnrechtliche Planfeststellung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Beschluss 21.04.2010 LS zitiert von 20

Freistellung von Bahnbetriebszwecken

Zuständigkeit · Gegenstand der Freistellung

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 14.04.2010 LS zitiert von 56

Staatsgrenzen überschreitende Straßenplanung

Existenzgefährdung eines landwirtschaftlichen Betriebs … · Prüfung der Existenzfähigkeit · betriebswirtschaftliche Begutachtung

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 14.04.2010 zitiert von 2

Erbschaftsausschlagung: Berufungsgrund

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.02.2010

Die Antragstellerin beantragte unter dem 5. März 2009 mit verschiedenen Nachträgen eine Genehmigung gemäß § 4 …

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Beschluss 29.01.2010 zitiert von 114

Nichtzulassungsbeschwerde: Darlegungsanforderungen bei der Klagebefugnis

Hinweispflicht des Gerichts

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 26.01.2010 zitiert von 5

Vorliegen tatsächlicher Voraussetzungen für einen redlichen Erwerb

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 4. Senat Beschluss 26.01.2010 zitiert von 52

Kommunale "Verkehrspolitik": Zugriffsvorverlegung durch Vorkaufsrecht

Verwaltungsrecht

VG Koblenz Urteil 09.11.2009

Die Kläger wenden sich gegen die Feststellung der Freistellung dreier Grundstücke von Bahnbetriebszwecken auf …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 28.10.2009 zitiert von 1

Der Antragsteller wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Antragsgegners vom 06. August 2009 für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 8. Senat Beschluss 24.09.2009

Der Antragsteller ist ein anerkannter Umwelt- und Naturschutzverein

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 21.08.2009 zitiert von 11

Das früher als Regulierungsbehörde zuständige Eisenbahn-Bundesamt (EBA) widersprach mit Bescheid vom …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 11.08.2009 zitiert von 4

Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses der Beklagten zum …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 11.08.2009 zitiert von 4

Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses der Beklagten zum …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg Urteil 07.07.2009 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Karlsruhe vom 05.03.2008 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 26.05.2009 zitiert von 2

Die von der Beigeladenen mit ihrem Antrag vom 19. März 2009 vorgebrachten veränderten Umstände führen …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 23.04.2009 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen die mit Beschluss vom 15. August 2008 festgestellte Änderung der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 30.03.2009 zitiert von 8

Die Beteiligten streiten um die Ausübung eines Vorkaufsrechts durch die Beklagte

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.02.2009

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der allein geltend gemachte Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 11.02.2009

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 23. Januar 2006, mit dem dieser …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 16.12.2008

Der Kläger wendet sich gegen eine Plangenehmigung der Beklagten für die Errichtung einer GSM-R (global …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Bonn Urteil 03.06.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Herausgabe von denjenigen Grundstücken der Trasse der vor ca. 100 Jahren …

Sachen- und Grundstücksrecht

LG Bonn Urteil 03.06.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Herausgabe von denjenigen Grundstücken der Trasse der vor ca. 100 Jahren …

Sachen- und Grundstücksrecht

OVG Niedersachsen Urteil 27.03.2008

Die klagende Gemeinde wendet sich gegen die eisenbahnrechtliche Plangenehmigung des Eisenbahn-Bundesamtes für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 2. Senat Urteil 18.03.2008 LS

(Planfeststellungsverfahren – Festsetzung von aktiven Lärmschutzmaßnahmen beim Aus- bzw. Neubau einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Trier Urteil 15.11.2007

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Heranziehung zu Verwaltungsgebühren für eine Stellungnahme des Beklagten …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Sigmaringen Urteil 13.09.2007 zitiert von 1

Die an einem Grundstücksgeschäft als Verkäuferin und Käuferin beteiligten Klägerinnen wenden sich gegen die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LG Köln Urteil 25.07.2007 zitiert von 2

Anfangs des 19. Jahrhunderts wurde die Eisenbahnstrecke P1 – X in Betrieb genommen

Sachen- und Grundstücksrecht